Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht Deutschland mit der am Mittwoch beschlossenen »Nationalen Reserve Gesundheitsschutz« besser auf künftige Krisen vorbereitet. Die Pandemie habe Abhängigkeiten schmerzlich vor Augen geführt, sagte der CDU-Politiker bei einer Pressekonferenz mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). »In der Not zu kaufen ist immer teurer«, sagte Spahn.

Die neue Reserve sei gedacht, um bei Pandemien und bei Katastrophen wie nun im Westen Deutschlands eingesetzt zu werden sowie für den Fall, dass Deutschland Bündnispartnern zur Seite stehen müsse. Teil der Reserve sollen auch die Schutzmasken werden, die nur mit einem abgespeckten Verfahren auf ihre Wirkung getestet wurden. Auf eine Nachfrage zu den Masken, die das Gesundheitsministerium zunächst unter anderem an Obdachlose verteilen wollte, sagte Spahn, er trage selbst eine solche Maske.

Das Kabinett hatte zuvor den ersten Teil einer neuen Strategie für den Bevölkerungsschutz beschlossen. Zunächst soll eine »Nationale Reserve Gesundheitsschutz« aufgebaut werden. Mittelfristig soll aber auch die Vorsorge für Krisen wie Hochwasser und größere Brände verbessert werden. Geplant ist ein gemeinsames Krisenzentrum von Bund und Ländern, in dem auch Hilfsorganisationen mitwirken.

Seehofer und Spahn appellierten an die Bevölkerung, mehr Krisenbewusstsein zu entwickeln. Seehofer betonte, dass die Warnsysteme wie Sirenen oder Cell-Broadcast ausgebaut würden. Aber ohne die Mitwirkung von Medien und Bevölkerung werde dies nicht funktionieren. »Wir brauchen eine Bewusstseinsbildung für alle in der Bevölkerung, wie man mit Katastrophenszenarien umgeht.«

Spahn erinnerte an die seit Jahren vorhandenen Pandemiepläne etwa in Kommunen, die aber nie geübt wurden.

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass die Länder weiter die Kompetenz für den Katastrophenschutz in Friedenszeiten behalten. Dies hätten die Innenminister bekräftigt, sagte Seehofer. Der Bund bleibe für den…