Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will die Anwohnerparkgebühren in seiner Stadt massiv erhöhen – für den Klimaschutz. Anwohner mit großen Autos wie SUV sollen den Plänen zufolge am meisten draufzahlen – statt bislang 30 Euro pro Jahr sollen es künftig 360 Euro sein, wie aus den Unterlagen für die nächste Sitzung des Tübinger Ausschusses zur Fortschreibung des Klimaschutzprogramms am Donnerstag hervorgeht. Zunächst hatte das Nachrichtenportal »t-online« berichtet. Anfang Juli machte die Landesregierung Baden-Württembergs den Weg frei: Städte im Südwesten dürfen fürs Anwohnerparken deutlich mehr Gebühren verlangen.

Neben Besitzern großer Autos sollen auch Fahrer kleinerer Wagen und von Elektroautos in Tübingen künftig mehr zahlen. Für Autos bis zur Mittelklasse oder Minivans sollen künftig pro Jahr 180 Euro fällig werden. Für Halter von Elektroautos soll die Gebühr 120 Euro im Jahr betragen. Wer Sozialleistungen bezieht, soll jeweils 50 Prozent Rabatt bekommen.

Palmers erklärtes Ziel: Klimaneutralität bis 2030

»Wir wollen als Stadt bis 2030 klimaneutral sein«, sagte Palmer dem Nachrichtenportal »t-online«. »Der Nahverkehr muss dafür massiv ausgebaut und deutlich günstiger werden.« Finanzieren wolle die Stadt das auch über die Parkgebühren. Palmer erhofft sich dadurch aber nicht nur viel Geld für den Klimaschutz, sondern auch weniger Autos in Tübingen. Künftig soll daher das Anwohnerparken in der gesamten Kernstadt gebührenpflichtig werden, darüber wird laut Palmer allerdings zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

Zuletzt war Palmer wegen eines rassistischen Facebook-Kommentars in die Schlagzeilen geraten. In Palmers Kommentar wurde Ex-Fußballnationalspieler Aogo beleidigt. Bei der Diskussion schrieb Palmer: »Der Aogo ist ein schlimmer Rassist.« Zudem benutzte er – ebenfalls unter Bezug auf Aogo – einen rassistischen Begriff für das Geschlechtsorgan eines schwarzen Mannes. Nachdem Kritik laut geworden war,…