Die drei Fraktionsvorsitzenden von Linken, Grünen und SPD machten ein trauriges Gesicht bei ihrer Verkündung. »Unsere Aufgabe ist nicht, den Thüringer Landtag aufzulösen«, stellt Steffen Dittes von den Linken klar. Es gebe eine Pandemie zu bewältigen, das Land stehe vor großen Herausforderungen.

Die Nerven liegen in Erfurt mal wieder blank. Am Montag sollte fristgerecht im Landtag die Abstimmung stattfinden, um das Parlament aufzulösen und im September Neuwahlen abzuhalten.

Ein entsprechender Antrag für die Wahl wurde schon gestellt. Doch Linke und Grüne ziehen ihre Unterschriften zurück, wie sie im Innenhof des Thüringer Landtags am Freitagmittag mitteilen. Damit wird es keine Abstimmung am Montag geben, keine Wahl im September zusammen mit der Bundestagswahl, vielmehr soll es nun bis zum regulären Wahltermin 2023 weitergehen.

Die Gründe dafür sind kompliziert und wohl außerhalb Thüringens für kaum noch jemanden nachvollziehbar.

Die Kurzfassung: Im Parlament bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit für die Auflösung. Doch die hätte ohne Hilfe durch die AfD nicht gestanden. Bei der CDU gab es mindestens vier Abweichler, die recht früh ankündigten, nicht für die Auflösung stimmen zu wollen. Die CDU holte sich dann Unterstützung von einer Abtrünnigen aus der FDP. Damit wären die nötigen 60 Stimmen beisammen gewesen. Das wiederum sorgte bei zwei Linken für Unmut, da die Ex-FDP-Politikerin politisch umstritten ist. Auch sie wollten nun nicht mehr mitstimmen.

SPD bleibt standhaft für Neuwahlen

Hinzu kommt: So richtig wollten die Grünen eigentlich nie eine Neuwahl, sie fürchten einen Absturz unter die Fünfprozenthürde. Die geplante Neuwahl war Teil des Pakts, den Linke, SPD, Grüne und CDU nach dem Kemmerich-Chaos geschlossen hatten. Schon vor einem Jahr waren die Grünen tendenziell eher gegen eine Neuwahl.

Einzig die SPD hält am Neuwahltermin fest, die Sozialdemokraten ziehen ihre Unterschriften auch nicht formal zurück. Ändern wird das aber nichts,…