Grüne und Linke in Thüringen ziehen ihre Unterschriften auf einem Antrag zur Auflösung des Landtags zurück. Das teilten die Fraktionschefs der Parteien am Freitag in Erfurt mit. Damit werde es am Montag nicht zu der geplanten Auflösung des Parlaments kommen, die Voraussetzung für eine Neuwahl im September ist. Die nötige Zweidrittelmehrheit sei nicht gesichert – AfD-Stimmen dürften nicht den Ausschlag geben, begründeten sie die Entscheidung.

Der Landtag wollte eigentlich am kommenden Montag über seine Selbstauflösung abstimmen. Die Entscheidung, die Unterschriften zurückzuziehen, fiel nach Sondersitzungen der beiden Fraktionen. Nach dem Debakel bei der Wahl von Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) im vergangenen Jahr dürfe nicht riskiert werden, dass AfD-Stimmen den Ausschlag auch bei einer vorgezogenen Neuwahl des Parlaments geben könnten, erklärten die Fraktionsspitzen.

Dass es schwierig werden würde, die nötige Mehrheit von 60 Stimmen zu erreichen, um den Landtag aufzulösen, hatte sich zuletzt bereits angedeutet. Linke, SPD, Grüne und CDU, die einst hinter dem Antrag auf Auflösung des Parlaments standen, kamen nur noch auf 58 Stimmen, weil vier CDU- und zwei Linke-Abgeordnete aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr mitmachen wollten. Auch dass mit der früheren FDP-Abgeordneten Ute Bergner eine Fraktionslose den Antrag unterstützte, half nicht.

Die Landtagswahl in Thüringen hätte eigentlich parallel zur Bundestagswahl am 26. September stattfinden sollen. Das ist jetzt nach den Fristen, die die Verfassung vorsieht, nicht mehr möglich.