Mit Blick auf die Bundestagswahl am 26. September beobachten die Sicherheitsbehörden Versuche, durch Hackerangriffe und Desinformation Einfluss zu nehmen. Bei der Verbreitung von Falschnachrichten sind ihrer Einschätzung zufolge allerdings nicht nur ausländische Staaten am Werke, sondern auch deutsche Extremisten und Anhänger von Verschwörungserzählungen.

Damit die eigene Wahlentscheidung nicht von solchen Falschinformationen beeinflusst wird, rät der Verfassungsschutz zur Nutzung aller verfügbaren Informationskanäle. Es sei wichtig für die Wähler, sich nicht nur in der eigenen „Blase“ zu informieren, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, in Berlin.

Bei zurückliegenden Wahlen in Deutschland seien Einflussversuche anderer Staaten beobachtet worden, berichtete der Behördenleiter. Die Sicherheitsbehörden sähen auch jetzt ein Interesse bestimmter Staaten, auf die Bundestagswahl im September Einfluss zu nehmen. Die Intensität dieser Maßnahmen sei aber durchaus noch „auf einem niedrigen Niveau“. Um welche Staaten es sich handelt, wollte Haldenwang nicht sagen.

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang warnt

Der Verfassungsschutzpräsident berichtete auch von einer im Februar gestarteten Angriffswelle auf Mitglieder des Bundestags sowie der Landesparlamente, von der eine „niedrige dreistellige Zahl“ von Abgeordneten betroffen sei. Dabei geht es um das so genannte „Phishing“: Die Angreifer versuchen, über gefälschte Emails Daten zu stehlen, die sie dann bei einer bestimmten Gelegenheit gegen den Betroffenen einsetzen wollen. Nach Haldenwangs Angaben waren diese Angriffe in den wenigsten Fällen erfolgreich. Dort, wo die entsprechenden Mails geöffnet worden seien, hätten größere Schäden vermieden werden können.

Einflussnahmen aus Russland und China?

Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer wies auf Bedrohungen aus dem In- und Ausland hin. Es gebe viel Aufmerksamkeit etwa für „mögliche Einflussnahmen von Moskau und…