Eigentlich wollte sich Patrik Köbele am Donnerstagabend mit ein paar Genossen treffen, um die Antworten der Partei für den Wahl-O-Mat zu besprechen. Doch das Treffen musste er kurzfristig absagen. Denn am Morgen ereilte den Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) die Nachricht, dass seine Gruppierung zur Bundestagswahl am 26. September aller Voraussicht nach gar nicht antreten darf.

»Das hat uns völlig überrascht«, sagt Köbele dem SPIEGEL am Telefon. »Wir dachten, dass das nur eine Formsache ist.« Aus der Formsache wird nun ein Kraftakt: Vier Tage hat Köbele nun Zeit, um eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht vorzubereiten. Es geht jetzt nicht mehr um den Wahl-O-Mat. Es geht um die Existenz der Partei. »Es geht darum, uns zu zerstören«, sagt Köbele.

Was ist passiert? Der Bundeswahlausschuss hat am Donnerstag festgestellt, dass die DKP ihre Rechtsstellung als Partei verloren habe. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass die 1968 gegründete kommunistische Partei die vorgeschriebenen Rechenschaftsberichte in den vergangenen sechs Jahren immer verspätet und nicht innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist eingereicht habe. Die Berichte hätten damit nicht die gesetzlichen Mindestanforderungen erfüllt.

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Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: »Es geht darum, uns zu zerstören«:

»Fristen sind Fristen«, sagte Bundeswahlleiter Georg Thiel. Die DKP und andere Parteien wären lange zuvor auf die Mängel in ihren Rechenschaftsberichten hingewiesen worden. Andere Parteien hätten noch schnell Berichte nachgereicht.

Partei wird vom Verfassungsschutz beobachtet

Für die DKP wäre es das erste Mal seit ihrer Gründung 1968, dass sie nicht zur Bundestagswahl zugelassen wird. 2017 hatte sie bundesweit 7517 Erst- und 11.558 Zweitstimmen bekommen. Die Partei wird vom Verfassungsschutz beobachtet und als linksextremistisch eingestuft.

Dass die Partei die Berichte zu spät abgegeben habe, bestreitet…