Die EU-Kommission hat gegen die deutschen Autobauer BMW und Volkswagen Wettbewerbsstrafen in Millionenhöhe verhängt. Wegen rechtswidriger Absprachen zu sogenannten Adblue-Tanks für eine bessere Abgasreinigung soll BMW rund 373 Millionen Euro zahlen, Volkswagen gut 502 Millionen Euro, wie die Kommission mitteilte. Der SPIEGEL hatte die Absprachen aufgedeckt, lesen Sie hier die ganze Geschichte.

Auch Daimler war an dem Kartell beteiligt, profitiert aber von einer Kronzeugenregelung und bleibt straffrei – sonst wären 727 Millionen Euro fällig geworden. Auch der Volkswagen-Konzern erhielt zumindest einen Kronzeugenrabatt. Ohne ihn hätten die Wolfsburger eine etwa doppelt so hohe Strafe bezahlen müssen. Während BMW den Vergleich akzeptieren will, erwägt Volkswagen, Rechtsmittel gegen die Höhe der Buße einzulegen.

Brüssel betrete »kartellrechtliches Neuland«

Brüssel habe mit dem Verfahren »kartellrechtliches Neuland« betreten, teilte BMW mit. Gegenstand der Untersuchung seien nicht Preis- oder Gebietsabsprachen gewesen – trotzdem habe die EU-Kommission bei der Berechnung des Bußgelds die Maßstäbe eines solchen »klassischen« Kartells angelegt und die Neuartigkeit des Falles lediglich durch einen Abschlag berücksichtigt.

Dieses Vorgehen führe trotz der weitgehend fallen gelassenen Vorwürfe zu der nun festgelegten Bußgeldhöhe. BMW hatte im Jahr 2019 aufgrund der Vorwürfe eine Rückstellung von 1,4 Milliarden Euro gebildet, davon im Mai dieses Jahres aber bereits rund eine Milliarde Euro wieder aufgelöst, weil die Kommission bestimmte Vorwürfe fallen gelassen hatte.

Adblue-Tanks enthalten in Dieselautos neuerer Katalysator-Generationen spezielle Harnstoff-Lösungen. Die Gemische sorgen für eine effizientere Abgasreinigung und damit für eine Senkung schädlicher Stickoxid-Emissionen.