In Sachsen-Anhalt könnten demnächst Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und FDP anstehen. Dies erfuhr der SPIEGEL aus Verhandlungskreisen der drei Parteien.

Die CDU hat bereits zu einer Pressekonferenz am Mittwoch eingeladen, auf dem das Sondierungsergebnis gemeinsam mit FDP und SPD vorgestellt werden soll. So wollen die Parteispitzen ihren Parteigremien vorschlagen, ein entsprechendes Verhandlungsmandat für Gespräche der drei Parteien zu erteilen. Die SPD etwa werde in der kommenden Woche darüber auf einem Landesparteitag entscheiden, ob Koalitionsgespräche aufgenommen werden sollen, heißt es.

Damit werden die Grünen, mit der CDU und SPD seit 2016 die Keniakoalition bildeten, nicht mehr mit am Verhandlungstisch sitzen. In den vergangenen Wochen seit der Landtagswahl am 6. Juni hatten alle vier Parteien miteinander sondiert. Tatsächlich hätte es auch eine knappe Mehrheit für ein Bündnis aus CDU und SPD gegeben. Diese Option, heißt es, sei aber vor allem von Ministerpräsident Reiner Haseloff abgelehnt worden, da dieser eine stabile Mehrheit wünschte. Ebenfalls rechnerisch denkbar wäre die Fortführung der Keniakoalition oder eine Jamaikabündnis aus CDU, Grünen und FDP gewesen.

Wie Verhandlungsteilnehmer berichten, sei jedoch seit Beginn der Sondierungen deutlich geworden, dass CDU und Grüne in Sachsen-Anhalt nur schwer noch einmal zusammenfinden würden. Auch an der CDU-Basis und in der Landtagsfraktion gab es bereits in den Monaten vor der Wahl erhebliche Bedenken, erneut eine Koalition mit den Grünen einzugehen. Die Parteien waren in der Keniakoalition immer wieder heftig aneinander geraten.

Als sich in Umfragen der Einzug der FDP in den Landtag andeutete, hatte es bereits Spekulationen über eine solche Koalition gegeben. Die FDP schaffte in Sachsen-Anhalt mit 6,4 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag und landete letztlich überraschend sogar vor den Grünen, die unter ihren Erwartungen blieben. Nun könnten sie demnächst gleich auf der Regierungsbank…