Der beliebte Online-Broker Flatexdegiro darf von seinen Kunden weiterhin Negativzinsen verlangen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hob an diesem Dienstag eine Untersagungsverfügung der Finanzaufsicht Bafin auf.

Flatex hatte seine Bestandskunden im März 2017 informiert, das Unternehmen sehe sich »gezwungen«, Negativzinsen von 0,4 Prozent zu berechnen. Damit war das Unternehmen, das sein Geld mit dem Online-Wertpapierhandel verdient, eines der ersten, das die Negativzinsen der Europäischen Zentralbank (EZB) unabhängig von der Einlagenhöhe an seine Kunden weitergab.

Die Bafin war eingeschritten, um Verbraucher zu schützen. Das Gericht verneinte jedoch die zwingende gesetzliche Voraussetzung für ein Einschreiten und gab der Flatex-Klage gegen die Bafin-Verfügung statt. Mehrere Gerichte bis hin zum Bundesgerichtshof hätten sich mit der Erhebung von Negativzinsen befasst, sodass ein Einschreiten der Bankenaufsicht nicht mehr geboten gewesen sei, argumentierte die Kammer.

Inzwischen müssen Geschäftsbanken 0,5 Prozent Zinsen zahlen, wenn sie überschüssige Gelder bei der EZB parken. In den vergangenen Wochen haben mehrere Institute die Freibeträge für Kunden gesenkt.

Flatex: »Wir wollen damit kein Geld verdienen«

»Das ist kein Mechanismus, mit dem wir Geld verdienen wollen, sondern grundsätzlich eine Weitergabe der Negativzinsen der EZB«, sagte ein Flatexdegiro-Sprecher. »Wir würden uns freuen, die Negativzinsen wieder abschaffen zu können. Stand heute gibt es sie aber noch.«

Flatex wurde 1999 gegründet, 2009 ging das Unternehmen an die Börse und ist inzwischen im Nebenwerte-Index SDax gelistet. 2020 übernahmen die Frankfurter ihren niederländischen Konkurrenten Degiro. Zum Ende des ersten Quartals 2021 zählte Flatexdegiro nach Unternehmensangaben 1,6 Millionen Kunden.