von Dirk Liedtke

11.06.2021, 18:00 Uhr

Der Bürgerrechtsverein Digitalcourage geißelt die größten Gegner des Datenschutzes. Die „Big Brother Awards“ gehen an einen aus Talkshows bekannten Datenschutzkritiker, eine Software zur Totalüberwachung von Studenten, die EU-Kommission und den Internetgiganten Google.

Die Corona-Pandemie hat Virologen zu Stars gemacht und bestimmte Behauptungen durch ständige Wiederholung salonfähig. „Der Datenschutz steht der Pandemiebekämpfung im Weg“, ist eine besonders hartnäckige aber sehr umstrittene These, weil sie meist wenig konkret bleibt. Der Bürgerrechtsverein Digitalcourage hat sich nun den bekannten Talkshowgast Julian Nida-Rümelin herausgepickt: Er erhält den Anti-Preis „Big Brother Award“ für seine „mehrfach geäußerte unhaltbare Behauptung, dass Datenschutz die Bekämpfung von Corona erschwert und Tausende von Toten zu verantworten habe“. Ist der strenge deutsche Datenschutz wirklich ein Killer?

In Talkshows und Artikeln hat der Münchner Universitätsprofessor und stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Ethikrats immer wieder heftige Kritik an den verhängten Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionen geübt. Der „Datenschutz-Absolutismus“ habe die deutsche Corona-App im internationalen Vergleich zur „Lachnummer“ gemacht. Effektiver wäre digitales „Tracking“, also Bewegungsverfolgung nach dem Vorbild asiatischer Länder. „Das Bekenntnis zum ‚Datenschutz‘ ist für manche offenbar ein Mittel, anderen gegenüber ihre moralische Überlegenheit zur Schau zu stellen“, pestete Nida-Rümelin gemeinsam mit einem Co-Autor in der „Welt“.

„Datenschutzpraxis in der Pandemie hochgradig dysfunktional“

Auf Nachfrage nimmt Nida-Rümelin nichts zurück und stellt seine Kritik in einen größeren Zusammenhang: „Die Datenschutzpraxis in Deutschland hat sich in der Pandemie als hochgradig dysfunktional erwiesen. Während die überwiegend…