Frist abgelaufen
Israel: Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung

Benjamin Netanjahu scheitert mit der Regierungsbildung nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren. Foto: Debbie Hill/Pool UPI/AP/dpa

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Der Langzeit-Ministerpräsident in Israel kann keine Koalition formen. Sein größter Rivale bei der letzten Wahl könnte nun seine Chance bekommen. Die politische Zukunft Netanjahus ist offen.

Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren mit der Bildung einer Regierung gescheitert. Eine entsprechende Frist lief um Mitternacht ab.

Damit steht das Lager der Gegner Netanjahus vor einer Chance, die Ära des 71-Jährigen zu beenden. Ob ihnen dies gelingt, ist aber noch völlig offen. Israel verharrt zugleich in seiner politischen Krise. Netanjahu verbleibt zunächst an der Spitze einer Übergangsregierung.

Netanjahu ist seit zwölf Jahren durchgängig im Amt und der am längsten amtierende Ministerpräsident in der Geschichte des Landes. Gegen ihn läuft ein Korruptionsprozess. Er weist die darin erhobenen Vorwürfe zurück.

Es wurde erwartet, dass Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch Oppositionsführer Jair Lapid mit der Regierungsbildung beauftragen könnte. Seine Zukunftspartei gehört zur politischen Mitte. Beobachtern zufolge dürfte jedoch auch für ihn die Bildung einer Koalition nicht einfach sein. Eine fünfte Neuwahl ist nicht ausgeschlossen. Sollte es dazu kommen, hätte auch Netanjahu möglicherweise wieder die Chance, Ministerpräsident zu werden.

Ein vom Präsidenten bestimmter Kandidat hat vier Wochen Zeit für die Bildung einer Koalition, er kann eine zweiwöchige Verlängerung beantragen. Rivlin könnte das Mandat aber auch der Knesset erteilen. Liegt das Mandat beim Parlament, kann jeder Abgeordnete versuchen,…