Das Motto müsse lauten »mehr Kohle für weniger Kohle«, sagte Söder vor einer Sitzung des CSU-Parteivorstands in München. Das festgelegte Ausstiegsdatum 2038 müsse nicht geändert werden, auch weil die Betroffenen Planungssicherheit brauchten. Mit finanziellen Anreizen könne ein Ausstieg dennoch beschleunigt werden.

Söder forderte zudem, die bisher bis 2050 geplante Klimaneutralität auf das Jahr 2040 vorzuziehen. Bis 2030 müssen die Einsparung bei mindestens 65 Prozent sein. Für Verbesserungen sei »ein sehr großer Ansatz«, den Kohleausstieg zu beschleunigen. An der geltenden rechtlichen Vereinbarung mit einem Ausstieg bis zum Jahr 2038 müsse dafür nichts verändert werden. Außerdem müssten Bahn und der öffentliche Nahverkehr ÖPNV massiv beschleunigt werden. Dafür sei nicht in erster Linie mehr Geld nötig, es müsse ein »Verfahrensbeschleunigungsgesetz« beschlossen werden, um die Genehmigungen zu beschleunigen.

Gleichzeitig denkt die CSU über eine spürbare Erhöhung des CO2-Preises nach. CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte in einer »Bild«-Sendung am Sonntagabend, die 60 Euro, die die Grünen als Preis forderten, erschienen ihm »deutlich zu viel«. Es sei aber gut, sich »in der Mitte zu treffen«, fuhr er fort, »irgendwo vielleicht bei 45 Euro«.

Söder hofft auf schnelle Einigung in der GroKo

Nötig sei eine größere Steuerungswirkung über den CO2-Preis, sagte der CSU-Generalsekretär. Seit Anfang des Jahres gilt ein CO2-Preis von 25 Euro pro Tonne Kohlendioxid. Bis zum Jahr 2025 soll der Preis schrittweise auf bis zu 55 Euro steigen. Die Grünen fordern, den CO2-Preis auf 60 Euro schon ab 2023 anzuheben.

Söder sagte, es sei eine Generationenaufgabe, in der Zeit nach Corona die Verbindung zwischen Wirtschaft und Klimaschutz, zwischen Wohlstand und Nachhaltigkeit zu schaffen. Er hoffe, dass sich die Bundesregierung mit den Fraktionen von Union und SPD darauf so einigen könnten, dass das überarbeitete Klimaschutzgesetz bereits in der kommenden…