Die Zahl der gegen das Coronavirus geimpften Menschen in Deutschland steigt rasch. Wenn es nach Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht, soll es für Geimpfte schon bald Lockerungen der Corona-Regeln geben. Er drängt darauf, die entsprechende geplante Verordnung möglichst noch in dieser Woche zu beschließen.

Über die Regelung solle »im Idealfall im Laufe dieser, spätestens in der nächsten Woche« entschieden werden, sagte Spahn nach Beratungen des Corona-Kabinetts. Er verwies darauf, dass die Vorlage auch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden müsse. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte wenig später, es sei im Interesse der Regierung, möglichst bald eine Entscheidung in Bundestag und Bundesrat herbeizuführen.

Nach SPIEGEL-Informationen soll es an diesem Montag um 17.30 Uhr eine Schaltkonferenz von Kanzleramtschef Helge Braun mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder geben. Es soll erörtert werden, ob schon am Freitag im Bundesrat über die Verordnung abgestimmt werden kann.

Der jetzt in der Bundesregierung abgestimmte Entwurf sei der »Startpunkt« für die Gespräche mit Vertretern von Bundestag und Bundesrat, sagte Spahn. Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, sollen sich dem Verordnungsentwurf zufolge bald wieder ohne Einschränkungen treffen können (mehr zu dem Entwurf lesen Sie hier).

Bei einer privaten Zusammenkunft, an der auch Nicht-Geimpfte oder Genesene teilnehmen, würde jemand mit dem entsprechenden Schutz »nicht als weitere Person« behandelt, heißt es in der Vorlage weiter. Geimpfte und Genesene würden durch die Neuregelung zudem Menschen gleichgestellt, die ein negatives Testergebnis vorweisen können. Dies soll etwa Einkaufen oder den Friseurbesuch erleichtern.

EU-Einreise aus Drittstaaten für Geimpfte wieder möglich

Lockerungen für Geimpfte soll es laut Spahn auch bei Reisen geben. Er billige den Vorschlag der EU-Kommission, touristische Reisen nach Europa aus Drittstaaten wieder möglich zu machen,…