Eine wichtige Wahl 2021 hat Olaf Scholz schon mal gewonnen: Die Brandenburger Sozialdemokraten haben den SPD-Politiker zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gekürt. Eine Delegiertenversammlung wählte den SPD-Kanzlerkandidaten bei einer Online-Abstimmung mit 93,9 Prozent auf Platz eins der Landesliste, wie die Landespartei mitteilte.

Die SPD liegt derzeit in Umfragen bundesweit um die 15 Prozent. Zuletzt waren die Grünen teilweise deutlich vor der Union – und die SPD stand zuletzt näher an der FDP als an CDU/CSU.

Trotz dieser schlechten Ausgangslage sieht der Bundesfinanzminister im Rennen um die Bundestagswahl für seine Partei noch alle Chancen. »Es ist Bewegung gekommen in die Umfragen und diese Bewegung ist gut für uns«, sagte der Vizekanzler bei der Landesvertreterversammlung.

»Tatsächlich ist vorbei, was man vor einem Jahr überall spekuliert hat über den möglichen Ausgang der Bundestagswahl (…), nämlich dass es (…) ein weit über 30 Prozent liegendes Ergebnis für die Unionsparteien geben würde«, sagte Scholz. Und: »Die Wahlen sind deshalb offen.«

Die Nominierung des 62-Jährigen in Brandenburg muss in zwei Wochen noch per Briefwahl bestätigt werden. Die Versammlung tagte vor allem online, ein kleiner Teil war in Potsdam anwesend. Im Wahlkreis Potsdam kommt es bei der Bundestagswahl am 26. September auch zum Duell der Kanzlerkandidaten von SPD und Grünen: Scholz tritt als Direktkandidat gegen Grünen-Chefin Annalena Baerbock an.

Koalition streitet über Bezahlung für Pflegekräfte

In seiner Rede in Potsdam warb Scholz für eine Gesellschaft des Respekts und Investitionen in die Zukunft. Er verwies unter anderem auf einen gemeinsamen Vorstoß mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, »der sicherstellt, dass Tarifverträge in der Altenpflege Realität werden, dass dort bessere Arbeitsbedingungen herrschen«. Mit Blick auf die Pflegeversicherung betonte er: »Wer das nicht macht, der kann auch nicht abrechnen, so muss die Regel sein, die…