Seit mehr als sechs Jahren berichtet die unabhängige Internetzeitung »Meduza« erfolgreich aus dem lettischen Riga über Russland und die Welt. Neuerdings muss sie jeden Tweet und jede Nachricht mit einem großformatigen und umständlich formulierten Warnhinweis versehen, dass sie »die Funktion eines ausländischen Agenten ausübt«. Der Grund: Russlands Justizministerium hat das Onlinemedium in ein Register »ausländischer Agenten« eingetragen. Grundlage ist ein Gesetz von 2017, das bereits auf US-finanzierte Medien wie »Radio Swoboda« angewendet wurde. Was noch aus der Maßnahme folgt, erklärt die Gründerin Galina Timtschenko.

SPIEGEL: Frau Timtschenko, was macht man eigentlich, wenn das eigene Medium gerade offiziell zum »ausländischen Agenten« abgestempelt wurde? Womit sind Sie in diesem Augenblick beschäftigt?

Timtschenko: Ich hatte gerade ein Gespräch mit dem Redaktionsleiter, wir befragen unsere Mitarbeiter zu ihren Lebensplänen, ihrer Stimmung. Und nachher gibt es eine Konferenz zur Frage, wie wir auf »Meduza« selbst den Fall Meduza darstellen wollen. Uns scheint, dass weder unser Publikum noch unsere Kollegen das ganze Ausmaß dieser Krise verstehen. Dabei kann so etwas mit jedem beliebigen Medium passieren.

SPIEGEL: Seit 2017 gibt es in Russland ein eigenes Gesetz, wonach Medien zu »ausländischen Agenten« erklärt werden können. »Meduza« ist kritisch. Außerdem hat es seinen Sitz offiziell in Lettland registriert, obwohl es für russische Leserinnen und Leser schreibt. Hatten Sie geahnt, dass es Sie treffen könnte? Gab es Warnungen?

Timtschenko: Es gab keine Warnungen, gar nichts. Das ist ja das Heimtückische an diesem Gesetz, dass das Justizministerium seine Entscheidung weder ankündigen noch erklären muss. Allerdings habe ich schon vor einem Monat mit Chefredakteur Iwan Kolpakow eine Liste möglicher Szenarien aufgestellt. Die Erklärung von »Meduza« zum »ausländischen Agenten« war eines davon. Nur haben wir das als mäßig…