Ein Kommentar von Elias Davidsson.

Im Jahre 2020 entstand in Deutschland eine neue Demokratiebewegung. Sie entstand als empörte Reaktion auf beispiellose Maßnahmen der Bundesregierung, die die Freiheit und persönliche Autonomie der Bürger erheblich beeinträchtigten. Diese Maßnahmen, ihre Begründungen und ihre gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen, psychologischen und gesundheitlichen Folgen sind bereits in der Öffentlichkeit ausgiebig beschrieben worden. Es erübrigt sich, diese hier zu wiederholen. Die Prämisse dieses Beitrags ist, dass diese Maßnahmen nicht nur verfassungswidrig und unverhältnismäßig waren und sind, sondern dass sie mit dem allgemeinen Verständnis von Demokratie nicht vereinbar sind. Das ist unter anderem der Grund für die Entstehung dieser neuen Demokratiebewegung.

Die Demokratiebewegung entstand aus einem unverfälschten Gefühl der Empörung, nicht wie einst die Revolution von 1917, die von einer umfassenden Ideologie geprägt wurde. Diese neue Bewegung verkörpert eine diffuse aber stark empfundene Abneigung gegenüber unzumutbaren Maßnahmen, die mit Zwang und sogar brutal durchgesetzt werden.

Die Hauptziele der neuen Demokratiebewegung beschränken sich auf den Wunsch zur Rückkehr zur alten Normalität, das heißt auf Forderungen zur Aufhebung der behördlichen Corona-Maßnahmen. Zwar gibt es am Rande auch eine diffuse Erkenntnis, dass diese Forderungen zu kurz ziehen; das System selbst müsste geändert oder erneuert werden. Diese Ziele bleiben aber abstrakt. Sie werden nicht in eine klare Strategie eingebettet, geschweige denn in konkrete Aktionen umgesetzt.

Was sind die Grundlagen für ein besseres System?

Ausgehend von der Prämisse, dass ein Systemwechsel geboten ist, fragen sich immer mehr Menschen, was das heutige System ersetzen soll. Das Modell DDR? Das Modell Autarkie? Der alte Sozialstaat? Auf welchen Grundlagen soll das neue System beruhen? Was sollen…