Nordirland steht vor einem Wechsel beim politischen Spitzenpersonal: Regierungschefin Arlene Foster hat ihren Rücktritt angekündigt. Sie werde auch den Vorsitz ihrer Partei DUP abgeben, teilte Foster in einer Erklärung mit. Die Politikerin sah sich mit einem parteiinternen Aufstand wegen der Folgen des Brexits für Nordirland konfrontiert.

Die Politikerin aus dem protestantisch-loyalistischen Lager war in den vergangenen Tagen erheblich unter Druck geraten. Zuletzt hatten die Spannungen in dem Landesteil wieder zugenommen. Viele Anhänger der Union mit Großbritannien fühlen sich durch die Regelungen im Brexit-Abkommen benachteiligt. Foster spielte in ihrer Zeit als DUP-Chefin zeitweise eine herausragende Rolle in den Brexit-Gesprächen.

Die nordirische Regierung wird von den jeweils stärksten Parteien der beiden konfessionellen Lager geführt. Vize-Regierungschefin Michelle O’Neill von der katholisch-republikanischen Sinn Fein gilt dabei als gleichberechtigt.

Zuletzt hatte die BBC berichtet, Abgeordnete der DUP sammelten Unterschriften für einen Brief, in dem der Parteichefin das Misstrauen ausgesprochen werde. Bisher hatte Foster selbst den Unmut ihrer Parteimitglieder heruntergespielt: Solche Dinge kämen immer mal wieder vor, seien aber nicht der Rede wert. »Wir werden weitermachen, denn ich habe größere Dinge zu tun – unter anderem, uns durch die Covid-Pandemie zu bringen«, sagte die Politikerin noch am Dienstag. Nun ist sie einem möglichen Misstrauensvotum zuvor gekommen.

Neben der unionistischen Partei, die eine möglichst enge Bindung an Großbritannien will, sitzt in Nordirland auch die republikanische Partei Sinn Fein in der Regionalregierung, die sich für eine Wiedervereinigung des Landesteils mit der Republik Irland einsetzt. Die Vertretung beider Lager in der Regierung soll die Stabilität in der ehemaligen Bürgerkriegsregion gewährleisten – doch zuletzt wuchsen die Spannungen wieder. Mehrfach kam es zu nächtlichen Krawallen und gewaltsamen…