Die Beziehungen zwischen Deutschland und China sind nicht ganz einfach. Auf der einen Seite gibt es die massiven Menschenrechtsverletzungen Chinas, die ein westliches Land wie Deutschland nicht einfach so hinnehmen kann. Doch dem gegenüber steht die massive wirtschaftliche Stärke Chinas, der sich eine Exportnation wie Deutschland auch nicht entziehen kann.

Genau in diesem Spannungsfeld haben die sechsten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen stattgefunden – wegen Corona nur in virtueller Form. Die Meinungsverschiedenheiten wurden zwar angesprochen, doch in Sachen Wirtschafts- und Klimapolitik wurde eine verstärkte Zusammenarbeit vereinbart.

Merkel für Menschenrechtsdialog, Li für Nicht-Einmischung

Zum Auftakt des virtuellen Treffens sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer Eingangserklärung die Meinungsunterschiede im Menschenrechtsbereich an. Zur Partnerschaft gehöre auch, „dass wir schwierige Themen ansprechen und alles auf den Tisch legen können“, sagte Merkel. Konkret nannte sie die Situation in Hongkong, wo Peking politische Freiheiten einschränkt. Sie wünsche sich eine rasche Rückkehr zum Menschenrechtsdialog mit China. „Es reicht ja nicht, dass wir beide über diese Themen sprechen, sondern es sollte auch in der Tiefe gerade auch mit den Justizministern wieder auf den Tisch kommen“, sagte sie zum chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang. 

Virtuelles Treffen bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen

Der räumte zwar ein: „China und Deutschland haben verschiedene Ansichten in einigen Fragen. Das ist eine objektive Tatsache.“ Doch ansonsten blieb es bei der chinesischen Haltung. Solange beide Seiten die jeweiligen „Kerninteressen respektieren“ und „auf der Basis der Gleichbehandlung und Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten“ kommunizierten, könnten sie günstige Bedingungen für eine weitere reibungslose Entwicklung der Kooperation schaffen.

Unter „Kerninteressen“ versteht Peking unter anderem seinen…