Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Chinas Ministerpräsident Li Keqiang treffen sich mit ihren Kabinettsmitgliedern zu virtuellen Gesprächen – und haben von Impfstoff bis Menschenrechte viel zu bereden. Zum Auftakt der Regierungskonsultationen hat die Kanzlerin China zu einer besseren Partnerschaft im Kampf gegen das Coronavirus aufgefordert. »Wir können diese Pandemie nur gemeinsam eindämmen. China und Deutschland können dabei eine wichtige Rolle spielen«, sagte Merkel in Berlin.

Merkel regte an, offen und transparent über die Impfstoffproduktion zu sprechen sowie darüber, die Impfstoffe möglichst auch gegenseitig anzuerkennen, »zumindest bei der Weltgesundheitsorganisation, um so den Kampf gegen das Virus zu gewinnen«.

Li räumte in seinem Eingangsstatement ein, China und Deutschland hätten unterschiedliche Ansichten bei einigen Themen. Dies sei eine objektive Tatsache. Merkel sprach konkret von Meinungsverschiedenheiten beim Thema Menschenrechte. Zur Partnerschaft gehöre auch, »dass wir schwierige Themen ansprechen und alles auf den Tisch legen können«. Als Beispiel nannte sie die Situation in Hongkong, wo Peking mit dem sogenannten Sicherheitsgesetz die politischen Freiheiten einschränkt.

Sie wünsche sich, »dass wir baldmöglichst auch den Menschenrechtsdialog wieder in Gang setzen«, sagte Merkel zu Li. »Es reicht ja nicht, dass wir beide über diese Themen sprechen, sondern es sollte auch in der Tiefe, gerade auch mit den Justizministern, wieder auf den Tisch kommen.« Grundsätzlich verteidigte die Kanzlerin den Dialog mit Peking: Konflikte könne man nur lösen, wenn man im Gespräch bleibe.

Sechste Auflage des deutsch-chinesischen Treffens

Die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen werden in diesem Jahr wegen der Pandemie online organisiert. Es ist die sechste Auflage der seit 2011 alle zwei Jahre in diesem großen Format stattfindenden Gespräche zwischen Deutschland und China, in deren Rahmen auch die Mitglieder der Kabinette zu…