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Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker immer schlimmer – Attacken sogar im Homeoffice

Gedenkstein für Walter Lübcke: Auch nach dem Mord an dem früheren Kasseler Regierungspräsidenten haben Bedrohungen von Kommunalpolitiker:innen nicht abgenommen. Im Gegenteil.

© Swen Pförtner / DPA

Sie engagieren sich für ihre Stadt, ihren Landkreis und die Bürger:innen in ihrer direkten Nachbarschaft. Doch kaum ein Bürgermeister bleibt von Hass und Gewalt verschont. Corona hat die Situation für Kommunalpolitiker nur schlimmer gemacht.

Der Mord an dem früheren Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke 2019 war offenbar kein Schock mit nachhaltiger Wirkung. Im Gegenteil: Angriffe auf  Kommunalpolitiker:innen haben während der Corona-Pandemie zugenommen. Das zeigt eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Magazins „Kommunal“ im Auftrag des ARD-Politmagazins „Report München“. Insgesamt 72 Prozent der Bürgermeister in Deutschland wurden demnach schon einmal beleidigt, beschimpft, bedroht oder sogar tätlich angegriffen. Bei einer vergleichbaren Umfrage im vergangenen Jahr hatte der Wert noch bei 64 Prozent gelegen.

Aber nicht nur die Bürgermeister sind laut den Erkenntnissen das Ziel von Attacken. In 79 Prozent der Kommunen gab es Beleidigungen und Übergriffe gegen Gemeindevertreter oder Mitarbeiter. Vor einem Jahr hatten noch 70 Prozent der Kommunen von derartigen Vorfällen berichtet. Dabei kommt es auch immer wieder zu Morddrohungen – und das scheinbar sogar ohne konkreten Anlass. So berichtet beispielsweise der Kasseler FDP-Stadtrat Timo Evans dem Radiosender NDR Info von einem Drohanruf, obwohl er in seinen nun zwei Jahren als Kommunalpolitiker nicht an umstrittenen Beschlüssen beteiligt war. Der Anrufer habe unter anderem gesagt: „Wir wissen wo du wohnst, wir bringen dich um“ oder „Du bist tot“. Es war ein beängstigender Anruf auf dem privaten Handy des Politikers. „Als frisch…