Zum ersten Mal in der Geschichte des Bundestages sinken die Diäten. Die Abgeordneten bekommen in Folge der Corona-Krise ab Juli weniger Geld. Wie aus einem Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hervorgeht, sinkt die steuerpflichtige Abgeordnetenentschädigung um 70,58 auf 10.012,89 Euro. Die Ludwigshafener Zeitung „Rheinpfalz“ hatte zuerst darüber berichtet.

Die Diäten der Abgeordneten entsprechen in der Größenordnung in etwa den Bezügen von Richtern an einem obersten Bundesgericht. Damit die Abgeordneten nicht mehr selbst über die Höhe abstimmen, was regelmäßig für Kritik sorgte, wurde die Entwicklung der Diäten vor wenigen Jahren an die Entwicklung der Löhne im Land gekoppelt. Diese sind wegen der Coronakrise im vergangenen Jahr im Schnitt gesunken. Der sogenannte Nominallohnindex ging um 0,7 Prozent zurück. Entsprechend werden jetzt auch die Diäten gesenkt.

Einst bekamen Abgeordnete 600 Mark Aufwandsentschädigung

Wie aus den Statistiken des Bundestages hervorgeht, ist es die erste Absenkung in der Geschichte des Parlaments. Nullrunden gab es dagegen schon öfter. Im ersten Bundestag 1949 bekamen die Abgeordneten demnach 600 DM Aufwandsentschädigung.

Die Senkung der Diäten war in Teilen des Parlaments bereits erwartet worden. Dass die Nominallöhne gesunken sind, ist bereits seit Anfang des Jahres bekannt. Britta Haßelmann, erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, hatte dem SPIEGEL damals gesagt, sie fände eine »Senkung der Abgeordnetendiäten bei einer negativen Lohnentwicklung nur folgerichtig«. Es sei gut, dass der Bundestag eine »transparente gesetzliche Regelung zur Abgeordnetenentschädigung« beschlossen habe.

Die neuesten Zahlen zur Lohnentwicklung in Deutschland hatte das Statistische Bundesamt im März veröffentlicht. Demnach gingen die Löhne bei angelernten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit 2,5 Prozent am stärksten zurück, gefolgt von ungelernten Angestellten (minus 1,6 Prozent), Fachkräften (minus 1,2…