»Ich fühlte mich verletzt und alleingelassen, als Frau und als Europäerin«: Drei Wochen nach dem diplomatischen Eklat bei ihrem Türkeibesuch hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schwere Vorwürfe erhoben. Nur weil sie eine Frau sei, sei sie nicht ihrem Amt gemäß behandelt worden, sagte von der Leyen im Europaparlament.

Bei dem Besuch Anfang April hatte nur EU-Ratspräsident Charles Michel auf einem Sessel neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan Platz nehmen dürfen. Von der Leyen musste hingegen abseits auf einem Sofa sitzen. Für den Vorfall etablierte sich rasch der Name »Sofagate«.

»Dies zeigt, wie weit der Weg noch ist, bis Frauen als Gleiche behandelt werden«, sagte von der Leyen. Sie selbst sei privilegiert, weil sie sich wehren könne. Millionen Frauen, die täglich verletzt würden, könnten dies jedoch nicht. Tausende viel schlimmere Zwischenfälle würden nie bekannt. »Für sie müssen wir aufstehen«, twitterte von der Leyen.

Die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen sei ein wichtiges Instrument dagegen, sagte von der Leyen. Der Rückzug der Türkei aus dem Vertrag sei ein furchtbares Signal. Doch sei es auch nicht akzeptabel, dass einige EU-Staaten das Abkommen noch nicht ratifiziert hätten und andere über eine Abkehr nachdächten.

Der Türkei sagte sie, der Respekt für Frauenrechte sei wichtige Voraussetzung für die Wiederaufnahme des Dialogs und die Ausweitung gemeinsamer Programme. Gefordert seien darüber hinaus eine weitere Deeskalation im östlichen Mittelmeer sowie die Achtung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. »Das sind unsere Bedingungen für eine Vertiefung unserer wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der Türkei.«

EU-Ratschef Michel sagte zum »Sofagate«, er habe öffentlich sein Bedauern ausgedrückt und mit von der Leyen vereinbart, dass sich so etwas nie wiederholen dürfe. Er kenne auch die Kritik, dass er in der Situation bei Erdoğan anders hätte reagieren müssen. Doch…