Im Wirecard-Untersuchungsausschuss hat es Wirbel um E-Mails von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gegeben. Vor allem die Union warf Scholz vor, dem Ausschuss relevante E-Mails vorzuenthalten. Dabei geht es um Kommunikation, die der Finanzminister persönlich über einen privaten Account zum Thema Wirecard geführt hat, wie Unions-Obmann Matthias Hauer sagte. Der Ausschuss-Vorsitzende Kay Gottschalk (AfD) sagte nach einer Beratungssitzung: »Es irritiert uns.«

Bei der Befragung im Untersuchungsausschuss hatte Scholz jegliche Mitschuld am Bilanzskandal des Zahlungsdienstleisters von sich gewiesen. Auslöser des Skandals seien »schwere kriminelle Handlungen« bei Wirecard gewesen, sagte Scholz. Die ihm unterstehende Finanzaufsicht Bafin habe »im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten« gehandelt – das Aufsichts- und Kontrollgefüge sei für einen solchen kriminellen Angriff nicht gerüstet gewesen.

Für deutliche Kritik sorgte dabei der Umgang des Vizekanzlers mit seinen Mails: Unions-Obmann Hauer legte Scholz bei der Befragung zwei E-Mails zum Thema Wirecard vor, die Scholz nicht von seinem dienstlichen Account geschrieben hatte. Hauer merkte an, es könne davon ja noch mehr geben, von denen man nicht wisse. Zuvor hatte Scholz angegeben, dienstliche und private Kommunikation eigentlich konsequent zu trennen. Er räumte dann aber ein, manchmal leite er etwa Zeitungsartikel von der anderen Adresse weiter, weil dies einfacher sei.

Der Ausschuss forderte Scholz auf, relevante Kommunikation nachzuliefern. Der Minister sagte, er könne nichts Weiteres vorlegen als das, was der Ausschuss habe.

Hauer sagte der Nachrichtenagentur dpa: »Finanzminister Olaf Scholz hat dem Untersuchungsausschuss relevante E-Mail-Kommunikation vorenthalten, die er persönlich zum Thema Wirecard geführt hat«. Während Scholz zunächst behauptet habe, seine Kommunikation zu Wirecard ausschließlich über die dienstliche Adresse zu führen, habe er nach Vorlage konkreter Beweis-Mails das Gegenteil…