Untersuchungsausschuss
Was wusste Scholz? Vizekanzler im Wirecard-Ausschuss

Finanzminister Olaf Scholz muss dem U-Ausschuss zum Wirecard-Skandal Rede und Antwort stehen. Foto: Kay Nietfeld/dpa

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Es ist der Höhepunkt bei der politischen Aufklärung des Mega-Bilanzskandals um Wirecard: Scholz sagt aus. Für die Union steht bereits fest, dass der SPD-Kanzlerkandidat Verantwortung übernehmen muss.

Der Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal knöpft sich heute Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) als Zeugen vor.

Im Zentrum steht die Frage der politischen Verantwortung für den Bilanzskandal mit Milliardenschaden für viele Kleinanleger – denn Scholz‘ Ministerium ist zuständig für die Finanzaufsicht Bafin, der schwere Fehler vorgeworfen werden. Besonders die Union hat den Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten deswegen im Visier. Staatssekretär Jörg Kukies dagegen stellte sich in der Nacht zum Donnerstag im Ausschuss vor seinen Minister: Scholz sei über eine wichtige Entscheidung der Aufsichtsbehörde im Fall Wirecard vorab nicht informiert gewesen.

Die Bafin hat im wohl größten Bilanzskandal der deutschen Nachkriegsgeschichte eine Schlüsselrolle. Dabei geht es sowohl um Zuständigkeitsgerangel als auch darum, dass sie Aktionären zeitweise verbot, auf fallende Kurse von Wirecard zu wetten. Durch das sogenannte Leerverkaufsverbot entstand bei vielen Anlegern der Eindruck, bei dem Skandalkonzern sei trotz zahlreicher kritischer Medienberichte alles in Ordnung. Aus Sicht der Abgeordneten führte das dazu, dass der mutmaßliche Betrug von Wirecard noch einige Zeit weitergehen konnte.

Kukies war von der Bafin vorab über die Verbotspläne informiert worden, die entsprechende Email ging auch an die Leiterin von Scholz‘ Ministerbüro. Kukies betonte im Untersuchungsausschuss dennoch: «Der Minister hatte keine Kenntnis von der Sache.» Er habe Scholz…