Telekommunikation
Bundestag ist für Recht auf schnelles Internet

Die Koalition will ein Recht auf schnelles Internet festlegen. Foto: picture alliance / Federico Gambarini/dpa

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So manche können sich auf ein neues «Recht auf schnelles Internet» freuen – vorausgesetzt, sie leben auf dem Land und haben eine richtig miese Verbindung. Denn wirklich schnell wird es nun auch nicht.

Mit einem Recht auf schnelles Internet können die Bundesbürger aller Voraussicht nach ab Mitte 2022 bessere Festnetz-Verbindungen einfordern.

Behördenvertreter würden dies dann prüfen und gegebenenfalls die Verlegung besserer Leitungen veranlassen. Der Bundestag votierte am Donnerstag mit den Stimmen der Koalition aus CDU/CSU und SPD für ein entsprechendes Gesetzesvorhaben, nun ist der Bundesrat am Zug.

Für Download, Upload und Latenz – die Reaktionszeit – sollen Mindestvorgaben gemacht werden, die erst noch berechnet werden müssen. Beim Download ist von 30 Mbit pro Sekunde als Richtwert die Rede, der tatsächliche und verbindliche Minimalwert dürfte aber unter 20 Mbit liegen. Mit den Jahren soll er steigen. Das Recht auf schnelles Internet dürfte für Menschen mancherorts auf dem Land und am Stadtrand relevant sein, wo das Netz bislang sehr schlecht ist.

Aus der Opposition kam Kritik. Aus Sicht von Anke Domscheit-Berg von der Linksfraktion sind die Vorgaben viel zu schwach, sie sprach sich für eine Untergrenze von 100 Mbit pro Sekunde im Download aus. Auch die Grüne Tabea Rößner zeigte sich enttäuscht. Man brauche «einen echten Rechtsanspruch auf schnelles Internet», sagte sie und forderte einen Schadenersatzanspruch von fünf Euro am Tag.

Die Regelung ist Teil des umfangreichen Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes, das auch die Abrechnung von TV-Kosten bei Mietern neu regelt. Nach jetzigem Stand dürfen Vermieter…