Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch und die Juristische Fakultät der Universität Stanford legen der chinesischen Regierung Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Uiguren und an Angehörigen anderer Turkvölker in der Autonomen Region Xinjiang zur Last.

Auf der Basis bereits veröffentlichter Forschungsergebnisse, von Medienberichten und Regierungsdokumenten sowie anderer Daten aus China kommt ein gemeinsamer Bericht zu dem Schluss, dass Peking flächendeckend und systematisch massenhafte Internierungen, Folter und Unterdrückung der Kultur der Minderheiten betreibt.

Sophie Richardson von HRW: Schritte inner- und außerhalb des UN-Rahmens gefordert

„Pekings Rhetorik kann Realität nicht verschleiern“

„Die chinesischen Behörden verfolgen die Muslime der Turkvölker (in Xinjiang) systematisch in ihrer Existenz, in ihrer Religionsausübung, in ihrer kulturellen Identität“, erklärt Sophie Richardson, Leiterin der China-Abteilung von HRW, gegenüber der DW. „Die chinesischen Formulierungen wie ‚Berufsausbildung‘  und ‚De-Radikalisierung‘ können die grausame Realität der Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verschleiern.“

Dem Bericht zufolge hat sich die chinesische Regierung in Xinjiang fast aller der in Artikel 7 des Statuts von Rom des Internationalen Strafgerichtsgshofs (ICC) aufgelisteten Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht, von Mord, Folter, Inhaftierung oder schwerwiegendem Entzug persönlicher Freiheiten über sexuelle Gewalt und weitere inhumane Akte unter bewusster Herbeiführung von physischem oder seelischem Leid bis hin zur Verfolgung bestimmter ethnisch-religiöser Gruppen und dem gewaltsamen Verschwindenlassen einzelner Personen. 

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Untersuchungskommission gefordert

Die Autoren des Berichts schlagen die Einrichtung einer Untersuchungskommission durch den UN-Menschenrechtsrat vor. „Diese Untersuchungskommission muss das Mandat erhalten, die Tatsachen…