Wirecard
Opposition und SPD sehen Verantwortung auch bei Altmaier

Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Michele Tantussi/Reuters-Pool/dpa

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Im Untersuchungsausschuss zum Betrugsskandal bei Wirecard geht es nun um die Frage: Welcher Minister hätte früher eingreifen sollen? Dabei ist nicht nur der Finanzminister im Visier.

Bei der Aufklärung des Wirecard-Skandals sehen Opposition und SPD politische Verantwortung auch bei Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).

Der SPD-Obmann im Untersuchungsausschusses, Jens Zimmermann, sagte, die Wirtschaftsprüferaufsicht Apas sei durch das Wirtschaftsministerium ungefähr so gut organisiert wie die Suche nach einem Kanzlerkandidaten bei der Union: «Chaos ohne Ende».

Altmaier sollte heute als Zeuge gehört werden. Am späten Nachmittag begann zunächst die Befragung von Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU).

Zimmermann sagte, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich bei der Aufklärung des Wirecard-Skandals an die Spitze der Aufklärung gesetzt. Im Wirtschaftsministerium habe man dagegen stets ein «kleines Profil» gesucht.

Das Wirtschaftsministerium hat die Rechtsaufsicht über die Apas. Dieser werden im Skandal um den mutmaßlichen Milliardenbetrug von Wirecard Versäumnisse vorgeworfen. Von Altmaier wollten die Abgeordneten nun wissen, warum sich das Wirtschaftsministerium bei dem Thema nicht stärker engagierte.

Dagegen sagte Unions-Obmann Matthias Hauer, die Strategie der SPD sei offensichtlich: «Hier werden Nebelkerzen um den Finanzminister herumgeworfen.» Dies diene nur einem Sinn, nämlich von der Hauptperson in diesem Thema abzulenken – dies sei Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Scholz. Das Finanzministerium hat die Aufsicht über die Finanzaufsicht Bafin,…