Schranken im Internet
Urheberrechtsreform in entscheidender Phase

Das Urheberrecht soll stärker auf das Internet zugeschnitten sein – vor allem auf Plattformen, auf denen Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke wie Bilder, Texte oder Videos hochladen. Foto: Franz-Peter Tschauner/dpa

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Der Bund will das Urheberrecht an die digitale Zeit anpassen. Das Justizministerium will die Interessen von Urhebern, Plattformen und Nutzern ausgewogen berücksichtigen. Doch Krtik gibt es an Details.

Die geplante Urheberrechtsreform in Deutschland ist in ihre entscheidende Phase eingetreten.

Im Rechtsausschuss des Bundestags meldeten sich am Montag mehrere Sachverständige zu Wort – darunter Wissenschaftler, Rechtsexperten und Vertreter von Urhebern, Medienbranche sowie Internetplattformen und deren Nutzern.

Sie alle forderten – mit unterschiedlicher Stoßrichtung – die Änderung von Details an der geplanten umfangreichen Reform. Der Ausschuss wird zu einem späteren Zeitpunkt eine Beschlussempfehlung abgeben, der Bundestag muss über die Reform entscheiden.

Im Kern geht es unter anderem hierum: Das Urheberrecht soll stärker auf das Internet zugeschnitten sein – vor allem auf Plattformen, auf denen Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke wie Bilder, Texte oder Videos hochladen. Bei Verstößen sollen die Plattformen in die Haftung genommen werden. Mit Lizenzmodellen sollen Urheber finanziell an der Wertschöpfung solcher Plattformen beteiligt werden.

Es geht auch um das Vertragsrecht für Urheber und um Schutzrechte für die Leistungen von Presseverlagen. Deutschland muss bis Juni eine entsprechende EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt haben.

Die Initiative Urheberrecht, die Urheber und Künstler in Deutschland vertritt, sieht in der Reform im Großen und Ganzen großes Potenzial. Besonders…