Schon ab Sommer will Tesla in seinem ersten europäischen Werk in Grünheide in Brandenburg die Produktion aufnehmen. Doch bislang hat der Elektroautohersteller nur vorläufige Zulassungen für den Fabrikbau bekommen und die Arbeiten wurden wiederholt wegen Einsprüchen von Umweltverbänden unterbrochen.

Nun kritisiert der US-Konzern die Bürokratie in der Bundesrepublik: »Der deutsche Genehmigungsrahmen für Industrie- und Infrastrukturprojekte sowie für die Raumplanung steht in direktem Gegensatz zu der für die Bekämpfung des Klimawandels notwendigen Dringlichkeit der Planung und Realisierung solcher Projekte«, schreibt Tesla in einer Stellungnahme.

Der Elektroautobauer argumentiert, die Fabrik helfe durch Verbreitung von E-Mobilität im Kampf gegen die Erderwärmung. »Besonders irritierend« sei für Tesla, dass es 16 Monate nach dem Antrag noch keinen Zeitplan für die Erteilung einer endgültigen Genehmigung gebe. Das »eklatanteste Problem« sei, dass in aktuellen Verfahren und Gesetzen Projekte, die den Klimawandel bekämpften und solche, die ihn beschleunigten, gleich behandelt würden.

Tesla gibt Tipps

Die Stellungnahme von Tesla bezieht sich auf ein Verfahren zwischen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und der Bundesrepublik vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Die DUH fordert, dass die Bundesregierung dazu verurteilt werde, ein Programm aufzustellen, um das nationale Klimaschutzziel 2030 zu erreichen. Tesla reichte die Stellungnahme als »Freund des Gerichts« ein, da es im Interesse des Verfahrens sei, die Erfahrungen zu teilen.

Zudem hat der US-Konzern auch gleich Tipps parat, um das Projekt voranzubringen. Tesla schlug zehn Maßnahmen vor, mit denen die Genehmigungsabläufe verbessert werden sollen. Dazu gehören beschleunigte Verfahren für nachhaltige Projekte sowie die Berücksichtigung auch indirekter Auswirkungen auf die Umwelt.

Aktuell könnten Hinweise auf relativ geringe lokale Folgen in größerem Maßstab positive Projekte verhindern,…