EU-Außenpolitik
Brüssel bietet Türkei engere Zusammenarbeit an

Die EU will die Beziehungen zur Türkei und zu Recep Tayyip Erdogan schrittweise weiter ausbauen. Foto: Burhan Ozbilici/AP/dpa

© dpa-infocom GmbH

Ungeachtet scharfer Kritik von Menschenrechtlern wollen EU-Spitzen zukünftig stärker mit dem türkischen Präsident Erdogan zusammenarbeiten. Kann der diplomatische Spagat gelingen?

Die EU lotet einen möglichen Ausbau der Beziehungen zur Türkei aus.

Bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara diskutierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel unter anderem über eine Stärkung der wirtschaftlichen Kooperation. Sie könnte nach Angaben von der Leyens eine Modernisierung der Zollunion und eine intensivere Zusammenarbeit bei Zukunftstechnologien im Bereich Umwelt und Digitales umfassen.

Es gehe um eine stärkere Kooperation, die für beide Seiten profitabel sei, sagte die deutsche CDU-Politikerin. Dazu zählten auch die Zusammenarbeit in der Flüchtlings- und Migrationspolitik sowie der Ausbau der Kooperation im Rahmen des EU-Forschungsprogrammes Horizont und des Austauschprogramms Erasmus. Es gebe weiter Uneinigkeiten, aber auch neue Chancen, sagte Michel. Der Sprecher des türkischen Präsidenten, Ibrahim Kalin, teilte laut der staatlichen Agentur Anadolu mit, Erdogan habe ebenfalls die Bedeutung der Zusammenarbeit beim Thema Migration betont.

Zugleich machte von der Leyen deutlich, dass die EU auch in Zukunft nicht zögern werde, negative Entwicklungen anzuprangern. Sie und Michel hätten deutlich gemacht, dass die Achtung der Grundrechte und der Rechtsstaatlichkeit für die EU von entscheidender Bedeutung sei und die Türkei die internationalen Menschenrechtsregeln einhalten müsse, sagte sie. Der Rückzug der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen sei…