Fragen und Antworten

Diplomatischer Drahtseilakt
Auf Schmusekurs mit Erdogan? EU-Spitzen zu Besuch beim Sorgenkind Türkei

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (l.) und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (r.)

© Adem Altan / Aris OIkonomou / AFP

Der politische Kurs der Türkei macht Deutschland und anderen EU-Staaten große Sorgen. Trotzdem reisen Spitzenvertreter der EU jetzt nach Ankara, um eine stärkere Zusammenarbeit auszuloten. Verrät die EU ihre Werte?

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel reisen an diesem Dienstag nach Ankara, um Möglichkeiten für einen Ausbau der Beziehungen zur Türkei auszuloten – obwohl es in dem Land zuletzt eklatante Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit gab. Der Besuch der EU-Spitzen beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist ein diplomatischer Drahtseilakt. Kann er gelingen?

Warum zieht die EU trotz der Entwicklungen in der Türkei einen Ausbau der Beziehungen in Erwägung?

Letztlich geht es darum, dass die EU eine weitere Eskalation von Konflikten mit der Türkei abwenden will. Wenn dies nicht gelingen sollte, fürchtet die EU, dass die Regierung in Ankara die Zusammenarbeit in der Migrationspolitik einstellt und die mehreren Millionen Flüchtlinge aus Syrien im Land zur Weiterreise in Richtung EU animiert. Zudem besteht die große Sorge, das der Seegebietsstreit zwischen den EU-Ländern Griechenland und Zypern sowie der Türkei wieder eskalieren könnte. Er hatte sich im vergangenen Jahr wegen türkischer Erdgaserkundungen in umstrittenen Gebieten gefährlich zugespitzt. In Griechenland befürchteten Menschen sogar einen neuen Krieg. Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 geteilt. Die Inselrepublik ist EU-Mitglied.

Erfolgen die Annäherungsversuche der EU ohne…