Mit einem jordanischen Hubschrauber hat Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas am Montag Ramallah verlassen. Nach einem Zwischenstopp in Jordanien werde er nach Deutschland weiterfliegen für eine medizinische »Routineuntersuchung« – und für einen Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das berichten die Nachrichtenagenturen AFP und AP mit Verweis auf palästinensische Beamte.

Die Reise soll nur wenige Wochen vor der geplanten Parlamentswahl in den Palästinensergebieten erfolgen. Die Wahl am 22. Mai wäre die erste Wahl seit 15 Jahren. Ob sie tatsächlich stattfinden wird, ist noch unklar, denn nach wie vor liegen die gemäßigte Fatah-Bewegung von Abbas und die radikalislamische Hamas im Streit. Immerhin haben beide Parteien inzwischen Listen mit Kandidaten registrieren lassen.

Junge Palästinenser fühlen sich als »ignorierte Generation«

Eine solche Registrierung kostet 20.000 Dollar – und für Kandidaten gibt es ein Mindestalter von 28 Jahren. Mehr als die Hälfte der 5,2 Millionen Palästinenser sind unter 29 Jahre alt, viele fühlen sich deshalb ausgeschlossen. »Wir nennen uns selbst die ignorierte Generation«, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters einen Vertreter einer Jugendbewegung. Kein Palästinenser unter 34 Jahren hat je an nationalen Wahlen teilgenommen.

2006 hatte die Hamas einen Erdrutschsieg bei den Parlamentswahlen errungen. Seither gab es keine Wahl mehr. Abbas regiert seit mehr als einem Jahrzehnt per Dekret, sein Mandat ist längst abgelaufen.

Der 85-jährige Abbas ist starker Raucher und hat Herzprobleme, deshalb war er schon häufiger für medizinische Untersuchungen im Ausland. In den vergangenen Tagen hat er an etlichen öffentlichen Veranstaltungen teilgenommen. Anzeichen dafür, dass er krank ist, gab es nicht. Erst im März hatte er die erste Dosis eines Impfstoffs gegen das Coronavirus erhalten.

Mahmoud Abbas steht unter starkem politischem Druck. Für die Parlamentswahl haben Fatah-Abtrünnige eigene Kandidatenlisten aufgestellt….