Kennen Sie die »Magdeburger Gartenpartei«? Oder die »Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer«, kurz »V-Partei«? Es sind zwei von insgesamt 42 Parteien, die 2017 an der Bundestagswahl teilgenommen haben. Auch in diesem Jahr wollen neben den großen, etablierten Kräften wieder zahlreiche kleine Gruppierungen antreten – doch das ist in diesen Zeiten gar nicht so einfach.

Denn Parteien, die aktuell weder im Bundestag noch in Landesparlamenten mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, müssen den Wahlbehörden eine bestimmte Zahl von Unterstützungsunterschriften vorlegen, um zur Wahl zugelassen zu werden. So schreiben es die Wahlgesetze im Bund und in den Ländern vor. Die Unterschriften sollen sicherstellen, dass nur »ernsthafte Vorschläge« zur Wahl stehen, die eine »nennenswerte Zahl von Anhängern im Wahlvolk« finden, so der Bundeswahlleiter.

Wie aber sollen kleine Parteien mit oft nur wenigen hundert Mitgliedern in der Pandemie die nötigen Unterschriften einsammeln? Es gelten massive Kontaktbeschränkungen, politische Versammlungen finden meist nur virtuell statt, Gespräche mit Anhängern und Bürgern oft nur über soziale Medien oder Videokonferenzen. Info-Stände auf Marktplätzen und in Fußgängerzonen sind wegen der Infektionsgefahr derzeit meist nicht erlaubt oder angemessen, gleiches gilt für Hausbesuche.

Mehrere Kleinparteien drängen daher darauf, die Zulassungshürden für die Bundestagswahl abzusenken. Sie wollen erreichen, dass sie deutlich weniger Unterschriften vorlegen müssen als bisher gesetzlich vorgeschrieben, um bei der Wahl am 26. September antreten zu dürfen.

In den Ländern wurden Hürden bereits gesenkt

Das Begehr ist im Bundestag schon seit Wochen bekannt – doch erst jetzt kommt Bewegung in die Angelegenheit. Kürzlich beschäftigten die Parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen mit dem Thema. Aus der Koalition kommen nun Signale, dass man bereit ist, den Zugang zur Wahl für Kleinparteien in diesem…