Seit zehn Jahren regiert Mark Rutte die Niederlande als Ministerpräsident und hat sich dabei den Ruf als »Teflon-Premier« angeeignet – weil alle Affären an ihm abgleiten. Nun hat Rutte hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament knapp überstanden.

Nach einer langen und turbulenten Debatte über umstrittene Äußerungen von Rutte bei den Koalitionsgesprächen fehlte der Opposition in der Nacht zum Freitag in Den Haag am Ende die Mehrheit für ein Misstrauensvotum.

Das Parlament sprach aber mit großer Mehrheit seine tiefe Missbilligung für das Verhalten des Regierungschefs aus. Seine Glaubwürdigkeit sei ernsthaft beschädigt worden. Der Rechtspopulist Geert Wilders hatte bereits im Vorfeld Neuwahlen verlangt.

Gut zwei Wochen nach der gewonnenen Parlamentswahl war Rutte in erhebliche Bedrängnis geraten. Er hatte das Parlament falsch informiert und den Eindruck erweckt, einen unbequemen Kritiker, den Abgeordneten Pieter Omtzigt von der christdemokratischen Partei CDA, loswerden zu wollen. Dieser hatte dazu beigetragen, einen Skandal um Kinderbeihilfen aufzudecken, der im Januar zum Rücktritt Ruttes geführt hatte. Seine Regierung ist seitdem geschäftsführend im Amt.

Rutte will das Vertrauen des Parlaments wiedergewinnen

Nach einer mehr als 13 Stunden dauernden Sitzung bat der 54-Jährige das Parlament und den Abgeordneten Omtzigt um Verzeihung. »Wo Vertrauen verletzt wurde, werde ich hart daran arbeiten, um es wiederherzustellen«, sagte Rutte. Er kündigte an, Ministerpräsident bleiben zu wollen.

Bei der Wahl am 17. März war Ruttes VVD erneut stärkste Kraft geworden. Erwartet wurde, dass er gemeinsam mit der christdemokratischen CDA und D66 sowie einem vierten Partner eine Koalition bilden wird. Die ersten Gespräche wurden vergangene Woche abgebrochen, nachdem die vertrauliche Notiz bekannt geworden war. Durch die Affäre kamen die Verhandlungen über die Bildung einer Regierung praktisch zum Erliegen.