Die G7-Staaten haben mutmaßliche Menschenrechtsverstöße in Äthiopien angeprangert. Im Hinblick auf den Konflikt in der Region Tigray im Norden des Landes erklärten die G7-Außenminister und der EU-Außenbeauftrage Josep Borrell: „Wir verurteilen die Tötung von Zivilpersonen, sexuelle und geschlechterspezifische Gewalt, willkürliche Bombardierungen und die Vertreibung von Bewohnern Tigrays sowie eritreischer Flüchtlinge.“ Sie forderten von Eritrea, der angekündigte Abzug seiner Streitkräfte aus der Region müsse „rasch, bedingungslos und auf nachprüfbare Weise“ stattfinden.

In dem Papier rufen die Minister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Japans, Kanadas, Großbritanniens und der USA alle Konfliktparteien auf, „größtmögliche Zurückhaltung“ zu üben und ungehinderten humanitären Zugang zu gewähren. Zugleich bringen sie ihre Besorgnis über die „wachsende Ernährungsunsicherheit“ zum Ausdruck. In weiten Teilen des Zentrums und im Osten Tigrays herrschten „Notbedingungen“.

Eingeständnis nach langem Leugnen

Vier Monate nach dem Ende heftiger Kämpfe in Tigray hatte Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed den Abzug der eritreischen Streitkräfte aus der Region angekündigt. Human Rights Watch und Amnesty International erhoben schwere Vorwürfe gegen die eritreischen Truppen. Die äthiopische Menschenrechtskommission (EHRC) erklärte, diese hätten Massaker an Zivilisten verübt. Äthiopien hatte lange bestritten, dass Soldaten des Nachbarlandes in Tigray präsent waren. Erst vor einer Woche gab Abiy dies zu.

Zehntausende Menschen sind vor den bewaffneten Auseinandersetzungen in den Sudan geflohen (Archivbild)

Die äthiopische Armee hatte Anfang November eine Offensive gegen die Volksbefreiungsfront TPLF begonnen, die bis dahin in Tigray regierte. Gut drei Wochen später verkündete Abiy die Einnahme der Regionalhauptstadt Mekelle und das Ende des Militäreinsatzes. Vor der Gewalt in Tigray flohen nach Angaben des UN-Nothilfebüros OCHA rund 60.000 Menschen…