Ob an Alster, Elbe oder im Jenischpark – an diesen Orten müssen Jogger in Hamburg Schutzmaske tragen. Das gilt auch für den Antragsteller eines Eilverfahrens, der gegen diese Regelung geklagt hatte.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hat am Donnerstag die vom Senat erlassene Maskenpflicht bestätigt. Diese gilt an Samstagen, Sonntagen und Feiertags von 10 bis 18 Uhr, da während dieser Zeit, so das Gericht, die Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Das OVG hob damit eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hamburg wieder auf.

In diesem Streitfall wollte der in Elbnähe wohnende Antragsteller die generelle Maskenpflicht beim Joggen per Eilantrag kippen. Die Begründung: Er finde arbeitsbedingt nur an Wochenenden und Feiertagen Zeit zum Joggen. Mit der Maskenpflicht werde daher sein Grundrecht auf allgemeine Handlungsfreiheit verletzt. Die Pflicht sei unverhältnismäßig und für die Eindämmung der Coronapandemie nicht notwendig. Er bekam recht und war von der Pflicht eine Maske zu tragen ausgenommen.

Die Stadt kündigte Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht an und bekam nun ihrerseits recht. Der Verordnungsgeber habe angesichts der unzureichenden Tatsachenlage hinsichtlich der Coronavirus-Mutanten einen weiten Einschätzungsspielraum, welche Maßnahmen er zum Gesundheitsschutz erlasse, so das Gericht.

Es sei davon auszugehen, dass auch im Freien ein Ansteckungsrisiko möglich ist, so die Hamburger Richter. Dies gelte umso mehr für beliebte öffentliche Orte wie die Alster, Elbe und den Jenischpark, die an Wochenenden in den besagten Zeiten von besonders vielen Besuchern frequentiert würden.

Die distanzunabhängige Maskenpflicht sei auch nicht unangemessen, selbst wenn die Maßnahme möglicherweise »nur einen geringen Einfluss auf das Infektionsgeschehen« habe. Die Auswirkungen auf den Antragsteller seien ebenfalls als gering einzustufen, da die Maskenpflicht nur zu bestimmten Zeiten gelte. Innerhalb dieser Zeiten könne er auch auf andere…