USA
Biden will zwei Billionen Dollar für Infrastruktur ausgeben

Joe Biden will seinen Plan noch heute in Pennsylvania vorstellen. Foto: Evan Vucci/AP/dpa

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Mit einem Billionen-Paket will Joe Biden die Infrastruktur der USA modernisieren. Für die Verabschiedung eines solchen Pakets ist der US-Präsident jedoch auf die Zustimmung mehrerer Republikaner angewiesen.

US-Präsident Joe Biden will mit Ausgaben in Höhe von 2 Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) die Infrastruktur des Landes auf Vordermann bringen und damit Millionen Jobs schaffen.

Bidens Plan, den er in Pittsburgh im US-Bundesstaat Pennsylvania vorstellen wollte, sieht unter anderem die Modernisierung von 20.000 Meilen Straßen und 10.000 kleineren Brücken sowie des öffentlichen Personenverkehrs vor, wie das Weiße Haus mitteilte. Auch der Ausbau der Elektromobilität sei Teil des Plans. Sprecherin Jen Psaki machte beim Sender CNN klar: «Es geht um mehr als nur um Straßen, Eisenbahnen und Brücken.» Teil des Infrastrukturprogramms sei auch der Breitbandausbau und die Sanierung des Wasserversorgungssystems.

Biden hatte sich bereits im Wahlkampf für ein großes Paket zur Verbesserung der Infrastruktur ausgesprochen. Für die Verabschiedung eines solchen Pakets dürfte er im Senat jedoch auf die Zustimmung von etwa zehn Republikanern angewiesen sein, was mindestens ungewiss ist.

Minderheitsführer Mitch McConnell sagte: «Diese neue demokratische Regierung bewegt sich in die falsche Richtung.» Die geplanten Ausgaben seien zu hoch, und die Wirtschaft erhole sich von der durch die Corona-Pandemie verursachten Krise «von selbst». McConnell kritisierte auch Bidens Plan, die Ausgaben über die Anhebung der Unternehmenssteuer zu finanzieren.

Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, nannte Bidens Plan «eine visionäre,…