Die vor einem Jahr beschlossene EU-Marine-Mission Irini im Mittelmeer hat bisher keine Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Wie ein Sprecher der EU-Kommission am Mittwoch sagte, gab es keinerlei Fälle von Seenotrettung durch die Schiffe der Operation, die das Waffenembargo gegen Libyen durchsetzen soll.

Dagegen hatte die Vorgängermission Sophia ab 2015 rund 45.000 Migranten gerettet. Die Mission trug den Namen eines Kindes, das eine somalische Frau 2015 an Bord einer deutschen Fregatte nach ihrer Rettung geboren hatte.

Die Mission Irini hatten die EU-Mitgliedstaaten am 31. März 2020 beschlossen. An ihr ist auch die Bundeswehr beteiligt. Auf Druck Italiens und anderer Mitgliedstaaten wurde das Einsatzgebiet aber weiter nach Osten verlegt als bei Sophia und befindet sich nun abseits gängiger Migrationsrouten. Das Argument war, dass die Sophia-Schiffe vor Libyens Küste einen Pull-Faktor geschaffen und Flüchtlingsschleusern in die Hände gespielt hätten.

Zahlreiche Experten halten den simplen Verweis auf den angeblichen Pull-Faktor für unterkomplex. So zeigen Studien beispielsweise, dass vor allem das Wetter bestimmt, wie viele Flüchtlingsboote pro Tag von der libyschen Küste ablegen. Die Präsenz privater Seenotretter scheint eine weitaus kleinere Rolle zu spielen.

Die Seenotrettung ist nicht ausdrücklich Teil des Irini-Mandats. Wie alle Schiffe auf See sind aber auch die Einsatzkräfte der EU-Mission verpflichtet, Menschen in Seenot Hilfe zu leisten. »Wenn wir ein Schiff in Not sehen, können wir dem nicht wirklich den Rücken zukehren«, sagte jüngst ein EU-Vertreter. »Aber im ersten Jahr ist es nicht passiert«. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hat auf der Route bisher 301 Tote registriert.

Das Uno-Flüchtlingshilfswerk UNHCR kritisierte die Prioritäten der Europäer in dieser Woche mit außergewöhnlich scharfen Worten. Irini verhindere weder, dass Waffen nach Libyen gelangten, noch den Menschenhandel, schrieb der Sondergesandte Vincent…