Heute beschäftigen wir uns mit dem Thema Machtballung, mit der Ampel, mit Merkels Mimik, mit den Frührentnern und einem glücklichen Torwart.

Die Demokratie muss sich verteidigen

Der Machtkampf zwischen Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, mein Hauptthema in dieser Woche, spitzt sich weiter zu. Gestern hat auch Merkels Parteikollege Daniel Günther, Landeschef von Schleswig-Holstein, die Kritik der Kanzlerin an Lockerungen oder unterbleibenden Schließungen zurückgewiesen. Aus dem Lager der Union steht als einziges Schwergewicht Markus Söder aus Bayern entschlossen zu Merkels Position.

Eine Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hat inzwischen bestätigt, dass der Bund schon jetzt die Macht hat, um den Ländern viele Maßnahmen gegen die Pandemie vorzuschreiben. Es stellt sich jedoch die Frage, ob es klug wäre, würde Merkel in die Bundesländer reinregieren, im Kampf gegen Corona durchregieren.

Der Wunsch nach dem starken Staat taucht immer auf, wenn es um Leben und Tod geht, zum Beispiel bei Attacken von Terroristen. Aber die Demokratie muss nicht nur die eigene Bevölkerung verteidigen, sondern immer auch sich selbst erhalten, das System, das durch Machtballung bedroht wird. Das macht es so schwer, in der Krise effizient zu sein.

Würde Merkel gegen den Willen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in die Länder hineinregieren, würde das die Machtarchitektur der Bundesrepublik nachhaltig verändern. Darüber sollte man nicht in der Krise entscheiden, sondern danach mit kühlem Kopf. Jetzt wäre der beste Weg, die Länderchefs würden sich freiwillig auf Merkels Weg begeben (da wiederhole ich mich gerne).

Merkels Mimik

Zwei Merkel-Momente aus den letzten Tagen beschäftigen mich. Der eine ist von gestern Abend, als die Bundeskanzlerin zusammen mit Gesundheitsminister Jens Spahn eine Pressekonferenz zum Impfstoff AstraZeneca gab (siehe unten). Als die Kamera auf Spahn umschwenkte, sah man kurz, wie Merkel…