Das Chaos und die Verwirrung um die Anti-Corona-Maßnahmen erreichen nun auch Bayern: Von Donnerstag an dürfen die Schuhgeschäfte in dem Freistaat nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs wieder für Kunden öffnen. Ein Händler aus Schweinfurt hatte schon im Februar im Eilverfahren gegen die bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zur Eindämmung der Coronapandemie geklagt und beantragt, sie für die Schuhbranche außer Vollzug zu setzen. In ihr ist unter anderem die Schließung aller Einzelhändler geregelt, die nicht zur Grundversorgung gehören.

Diesen Antrag lehnten die Richter heute in ihrem Beschluss, der dem SPIEGEL vorliegt, zwar ab, stellten jedoch zugleich klar, dass Schuhgeschäfte als »sonstiges für die tägliche Versorgung unverzichtbares Ladengeschäft« einzustufen sind – und somit ab sofort öffnen dürfen. Zur Begründung verwiesen die Richter unter anderem darauf, dass mittlerweile auch Bau- und Gartenmärkte sowie Buchhandlungen oder Versicherungsbüros unter diese Kategorie fallen und dem Gesetzgeber offenbar als »unverzichtbar« erschienen.

Zudem, so die Richter, diene »die Versorgung mit (passenden) Schuhen einem Grundbedürfnis«, der Bevölkerung, sei etwa nicht nur Voraussetzung für die Ausübung zahlreicher Berufe, sondern auch für Sport im Freien und etwa bei Kindern und Jugendlichen zudem notwendig, da sich hier sehr »kurzfristig und dringend« ein Bedarf ergeben könne.

Die Entscheidung der Richter gilt nur für die Läden in Bayern – und dürfte damit für weitere Unklarheit sorgen, welche Corona-Einschränkungen und Öffnungsklauseln jetzt in welchem Bundesland und welcher Stadt gelten. Seit der letzten Ministerpräsidentenkonferenz weichen immer mehr Länder von den gemeinsam gefassten Beschlüssen mit dem Kanzleramt ab.

Die Schuhgeschäfte setzen auf eine Vorbildwirkung Bayerns: »Wir hoffen, dass das Urteil eine Signalwirkung hat, damit wir nun nicht in jedem Bundesland einzeln klagen müssen«, sagte Fritz…