Eilantrag abgewiesen
Berliner Polizei lehnt Bewerber ab – wegen mutmaßlicher Clan-Kontakte

Der Berliner Polizeipräsident begründete die Absage mit dem „erheblichen Risiko eines Interessenkonflikts, der im unauflösbaren Widerspruch zum Polizeiberuf“ stehe (Symbolfoto)

© Naphtalina / Getty Images

Ein Bewerber an der Berliner Polizeiakademie wurde abgelehnt, da ihm das Landeskriminalamt Clan-Kontakte vorwirft. Das Verwaltungsgericht lehnte nun seinen dagegen gerichteten Eilantrag ebenfalls ab.

Einem Polizeibewerber unter dem Verdacht der Nähe zu kriminellen Clans darf die Einstellung bis zur Klärung der Vorwürfe verweigert werden. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts hervor. Damit lehnte das Gericht den Eilantrag eines Manns ab, dessen Bewerbung beim Land Berlin für die Laufbahn Schutzpolizei wegen „räumlicher, freundschaftlicher und verwandtschaftlicher“ Nähe zu kriminellen Milieus abgelehnt worden war.

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„Widerspruch zum Polizeiberuf“

Der Berliner Polizeipräsident begründete die Absage mit dem „erheblichen Risiko eines Interessenkonflikts, der im unauflösbaren Widerspruch zum Polizeiberuf“ stehe. Dagegen ging der strafrechtlich nicht vorbelastete Bewerber gerichtlich vor. Mit dem Eilantrag wollte er seine Einstellung zum 1. März oder 1. September einklagen.

Der Verdacht der Nähe zu „kriminalitätsbelasteten Milieus“ begründe Zweifel an der charakterlichen Eignung eines Bewerbers, befand die Kammer. Geprüft werden müsse, ob es Anhaltspunkte für einen Interessenkonflikt beziehungsweise die Einflussnahme Dritter auf die Dienstausübung des Bewerbers gebe.

Der 1998…