SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt eine gemeinsame europäische Armee an, die von den EU-Gremien kontrolliert werden soll. »Für mich gehört eine gemeinsame Armee zur Idee der europäischen Souveränität«, sagte Scholz der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« (FAS).

Eine europäische Armee müsste demnach »genauso stark legitimiert sein wie heute die Bundeswehr als Parlamentsarmee«. Allerdings sei das »kein Thema für die kurze Frist«. Man werde »eine demokratische Struktur brauchen«, die eine solche Armee kontrolliere, sagte Scholz. »Und diese Struktur kann nur eine demokratisch weiterentwickelte Europäische Union sein.« Die Verständigung über Finanzierung und Legitimation künftiger europäischer Militäreinsätze solle »in europäischen Gremien stattfinden, zu denen sicherlich auch das Europaparlament gehört«. Heute liegen diese Kompetenzen in den Händen der nationalen Parlamente.

SPD-Bundestagsfraktion fordert EU-Truppe mit 1500 Soldaten

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert bereits länger eine neue europäische Armee. Dem Konzept zufolge würde diese Armee die nationalen Truppen nicht ersetzen, sondern ergänzen. Die EU-Armee soll demnach direkt der EU-Kommission unterstellt und von einem neu zu berufenden Verteidigungskommissar verantwortet werden. Der müsste sich mit den Staaten abstimmen und das Mandat für die Einsätze vom EU-Parlament genehmigen lassen. Starten könnte die 28. EU-Armee dem SPD-Plan zufolge mit rund 1500 Soldaten. Mittelfristig sei eine Größe von 8000 Frauen und Männern angestrebt, heißt es.

Eine europäische Armee sei zwar noch »Zukunftsmusik«, sagte Scholz. Kurzfristig wäre aber schon viel gewonnen, »wenn wir in den Räten der Europäischen Union vom Zwang der Einstimmigkeit weg und zu Mehrheitsentscheidungen kommen – in Fragen der Außenpolitik genauso wie in Finanz- und Steuerfragen«. In der Verteidigungspolitik sei das zwar nach den heute gültigen Verträgen noch nicht möglich, aber auch hier gelte: »Auch…