Im Europaparlament ist es zum Eklat mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša gekommen. Bei einer Anhörung zur Lage der Medien in seinem Land forderte der rechtskonservative Regierungschef am Freitag, dass zu Beginn ein von ihm vorgelegtes Video zum Thema gezeigt werde. Nachdem ihm dieser Wunsch verwehrt wurde, kam es zum hitzigen Wortwechsel mit der Ausschussvorsitzenden Sophie in ‚t Veld. Schließlich verließ Janša den Webstream, ohne sich zu verabschieden. An der angesetzten Fragerunde nahm er nicht mehr teil. In ‚t Veld sprach von fehlendem Respekt.

Kritiker werfen Janša, dessen Partei zur christdemokratischen Parteienfamilie in Europa gehört, seit Längerem vor, unabhängige Medien in Slowenien unter Druck zu setzen. Der Ministerpräsident selbst hat in- und ausländische Journalisten beschimpft, die kritisch berichten. Unter anderem dazu wollten die Abgeordneten der Beobachtungsgruppe für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte den Politiker am Freitag befragen. Normalerweise werden derlei Treffen nicht öffentlich übertragen, Janša hatte jedoch darauf bestanden.

Mitte des Jahres übernimmt Slowenien turnusmäßig den Vorsitz der 27 EU-Staaten.

Janša zufolge sollte es in dem fraglichen Video um Angriffe und einen versuchten Mordversuch auf Journalisten in Slowenien gehen. Warum genau er das Video zeigen wollte, sagte er nicht.

Videos im Ausschuss seien nicht üblich

In ‚t Veld verwies darauf, dass die Datei zu spät eingereicht worden sei. Sie sagte, es gebe technische Probleme. Das Video könne am Ende der Sitzung gezeigt werden. In jedem Fall würde es allen Abgeordneten zugesandt. Mehrfach betonte die liberale Politikerin, das Video nicht vertuschen zu wollen. Grundsätzlich sei es aber nicht üblich, dass in dem Ausschuss Filme gezeigt würden. Sie betonte, Janša sei als Premier sicher in der Lage, die Situation in seinem Land mündlich zu schildern.

Janša warf ihr im Gegenzug Zensur vor und betonte, das Video sei drei Stunden vor Beginn…