Einen Tag nach ihrem Auftritt bei der Regierungsbefragung hat sich Kanzlerin Angela Merkel erneut dem Bundestag gestellt. In ihrer Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel hat die CDU-Politikerin sich auch zur Corona-Politik geäußert und den gemeinsamen europäischen Weg bei der Bekämpfung der Pandemie gegen Kritik verteidigt.

»Bei allen Beschwerlichkeiten glaube ich, dass sich in der Pandemie wieder gezeigt hat, dass es gut ist, dass wir diese Europäische Union haben«, sagte Merkel. Ausdrücklich nannte sie auch die Impfstoffbeschaffung. »Es war richtig, auf die gemeinsame Beschaffung und Zulassung von Impfstoffen durch die Europäische Union zu setzen.«

Wenn man sehe, dass selbst bei kleinen Unterschieden in der Verteilung große Diskussionen ausbrechen, wolle sie sich nicht vorstellen, wie es wäre, wenn einzelne EU-Staaten Impfstoff hätten und andere nicht. »Das würde den Binnenmarkt in seinen Grundfesten erschüttern«, sagte Merkel.

Merkel fordert schonungslose Analyse der Schwächen der EU

Gleichzeitig räumte die Kanzlerin Schwachstellen in der deutschen Infrastruktur und auch in der Europäischen Union ein. Die Pandemie hätte deutlich gemacht, dass es Schwächen gebe, sagte Merkel und nannte dabei unter anderem die Digitalisierung. »Es gehört zu den Wahrheiten, dass diese Pandemie gezeigt hat, dass wir schonungslos analysieren müssen, wo unsere Schwächen liegen«, so die Kanzlerin. Bei der Bewältigung der Pandemie sei noch viel zu tun.

Merkel sagte: »Wir wissen, dass Europa in dieser Krise weder erstarren noch verharren darf.« Auch Deutschland habe ja seine Schwächen erkannt. Insbesondere forderte Merkel aktuell deutlich mehr Tempo bei der digitalen Souveränität der Europäischen Union.

Auch betonte die Kanzlerin die Notwendigkeit einer eigenständigen Produktion von Corona-Impfstoffen in der Europäischen Union. Es gelte, eine Fertigung auf europäischem Grund sicherzustellen, machte Merkel deutlich. In Großbritannien werde für…