Dass ein Land vier Mal in zwei Jahren Wahlen abhält, ist ungewöhnlich. Noch ungewöhnlicher ist es, wenn bei allen diesen Wahlen ein Mann gewinnt, der wegen Korruption angeklagt ist. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu wird Bestechlichkeit in drei Fällen vorgeworfen, im April beginnt der Prozess gegen ihn.

Trotzdem holte der amtierende Ministerpräsident bei der Wahl am Dienstag ersten Hochrechnungen zufolge knapp ein Viertel der Stimmen. Seine Likud-Partei erhält nach Auszählung von fast 90 Prozent der Wahlzettel 30 von 120 Knesset-Sitzen, und wird damit stärkste Fraktion im Parlament. Alle anderen Parteien landeten weit dahinter.

Pragmatismus und Alternativlosigkeit

Wie kommt es, dass Israel wieder für einen Mann stimmt, der bald mehrmals pro Woche vor Gericht erscheinen muss? Die Antwort: Eine Mischung aus Pragmatismus und Alternativlosigkeit.

Netanyahu mag viele Fehler haben: Er ist nicht nur der erste israelische Ministerpräsident, der im Amt angeklagt wird – sondern auch der erste, der dabei mehr oder weniger unverhohlen versucht, sich selbst Amnestie zu verschaffen. Kritikern behaupten, seine letzte Koalition mit der Mitte-Links-Partei Blau-Weiß sei auch daran zerbrochen, dass es Netanyahu nicht gelang, sich Immunität zu gewähren.

60 Prozent der Israelis erhielten erste Covid-Impfung

Gleichzeitig kann Netanyahu politische Erfolge vorweisen, um die viele andere Regierungschefs ihn wahrscheinlich beneiden. Vor der Coronakrise sank die Arbeitslosigkeit auf einen historisch niedrigen Wert: Nur knapp über drei Prozent der Israelis waren im Frühjahr 2020 ohne Job. In den zwölf Jahren, in denen Netanyahu durchgängig im Amt ist, erlebte das Land relative Sicherheit.

Unter der Trump-Regierung unterzeichnete er Friedensabkommen mit den Vereinigen Arabischen Emiraten und Bahrain, und näherte sich Saudi-Arabien an. Vor allem aber gelang es Netanyahu, die Pandemie in Israel nahezu zu stoppen.

Kaum ein Land der Welt hat so schnell so viele Bürger geimpft:…