In Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einen deutlichen Sieg für die SPD geholt. Bei der Landtagswahl wurden die Sozialdemokraten stärkste Kraft, laut vorläufigem Ergebnis holten sie 35,7 Prozent. Die Parteispitze in Berlin sieht das nicht nur als Bestätigung von Dreyers Arbeit in Mainz – sondern auch als Signal für den Bundestagswahlkampf. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zeigt sich nun offen für eine mögliche Ampelkoalition im Bund.

Der Sieg Dreyers habe der SPD »überall in Deutschland Kraft verschafft«, sagte Scholz in Berlin. Die SPD müsse das für den Herbst nutzen: »Es ist möglich, in Deutschland zu regieren, ohne dass CDU und CSU daran beteiligt sind.«

Offen für die Ampel

Erneut bekräftige Scholz dabei seinen Anspruch, Bundeskanzler zu werden. In welcher Konstellation das gelingen soll, sei offen. Es gebe mehrere Möglichkeiten, sozialdemokratisch zu regieren, sagte Scholz, die SPD schaue sich alle Optionen an. Die Option auf ein Bündnis mit FDP und Grünen sei nun aber nach den Erfolgen in Rheinland-Pfalz »sehr stark geworden«.

Dort hatte Malu Dreyer fünf Jahre lang eine Ampel gebildet, am Sonntag war das Regierungsbündnis von den Wählerinnen und Wählern weitestgehend bestätigt worden. Die Grünen holten 9,3 Prozent der Stimmen, die FDP 5,5 Prozent. Dreyer will ihre Ampelkoalition entsprechend fortsetzen.

Auch die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sehen den Sieg in Rheinland-Pfalz als Bestätigung für ihren Kurs. »Dass die SPD Wahlen gewinnt«, sagte Esken, »das haben wir lange nicht mehr gehabt.« Der Sieg in Mainz sei nun ein »großartiger Tag für die Sozialdemokratie«. Walter-Borjans fügte hinzu, auch die Wahl in Baden-Württemberg zeige, dass Mehrheiten ohne die CDU möglich seien, »nicht konservierend, sondern mit Blick in die Zukunft.«

SPD in Stuttgart hofft auf Ampel

In Baden-Württemberg hatten die Grünen unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit 32,6 Prozent die meisten…