Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Ergebnisse der beiden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für einen »schweren Schlag ins Herz der Union«. Besonders die Niederlage im ehemaligen CDU-Stammland Baden-Württemberg tue besonders weh. Auch Personen hätten sicherlich eine Rolle gespielt – das sei bei den Landtagswahlen so gewesen, aber »sicherlich dann auch im Bund«.

Ein wichtiger Grund für das schlechte Abschneiden sei die Politik zur Bekämpfung der Pandemie gewesen, sagte der CSU-Chef. »Nicht die Strategie wurde abgestraft«. Die Wahlresultate zeigten eine »Skepsis gegenüber dem Management« der Krise.

Beim »Wettlauf mit der Zeit« im Kampf gegen das Virus habe es in den vergangenen Wochen einige Fragen und einige Lücken gegeben, sagte Söder am Montag vor einer Videokonferenz des CSU-Vorstands in München. Als Beispiel nannte er Unzulänglichkeiten

bei der Corona-Warn-App,

bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen,

beim Thema Tests

und im Bereich der Impfungen.

(Eine Bundestagswahl, sechs Landtagswahlen – Sie wollen sich vom SPIEGEL durch das Superwahljahr 2021 begleiten lassen? Dann können Sie hier unseren neuen wöchentlichen Newsletter aus dem SPIEGEL-Hauptstadtbüro abonnieren.)

Bei den Landtagswahlen zum Auftakt des Superwahljahrs hatten sich die Grünen in Baden-Württemberg und die SPD in Rheinland-Pfalz klar als stärkste Kraft behauptet. Die CDU mit ihrem neuen Parteichef Armin Laschet schnitt dagegen jeweils so schlecht ab wie nie. In beiden Ländern könnten SPD, FDP und Grüne nun Ampel-Bündnisse schmieden – und die CDU als je zweitstärkste Kraft außen vor lassen. In der Union wachsen Befürchtungen, dies könne ein Signal auch für den Bund sein.

Söder lehnte eine Kabinettsumbildung in Berlin ab, da sie nichts bringen würde. Man müsse aber junge Kräfte stärker herausstellen, etwa bei der Erarbeitung des Regierungsprogramms der Union. Söder warnte vor einer »Schlafwagen-Politik«. Die Union dürfe…