Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben das Superwahljahr 2021 gestartet. Und den politischen Betrieb in Berlin ordentlich durchgepustet: Die CDU muss in beiden Bundesländern eine herbe Niederlage einstecken, nur die AfD verliert noch stärker. Die Grünen können ihre Ergebnisse in beiden Wahlen deutlich verbessern, in Baden-Württemberg legt auch die FDP zu.

Die Wahlen sind zugleich eine Bestätigung für die jeweiligen Amtsinhabenden: In Stuttgart kann Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grüne) weiterregieren, in Mainz behauptet sich Malu Dreyer (SPD). Kretschmann könnte sein grün-schwarzes Bündnis auflösen und künftig mit der SPD regieren, Dreyer hofft auf eine Fortführung ihrer Ampelkoalition mit Grünen und FDP. Auch FDP-Chef Christian Lindner hofft – dabei sind die Stimmen für die Liberalen in Rheinland-Pfalz alles andere als optimal. (Hier geht es zu den Hochrechnungen aus beiden Ländern.)

Doch nach den Wahlen ist vor den Wahlen. Die ersten Töne aus Berlin machen deutlich, wie sich die Parteien zur Bundestagswahl rüsten.

Bei der CDU schiebt man die Verantwortung beiseite. Oder schweigt. Generalsekretär Paul Ziemiak begründete das schlechte Abschneiden seiner Partei mit der Lage in den Ländern: »Es sind persönliche Erfolge der Ministerpräsidenten.« Eine Wechselstimmung für den Bund sieht er hingegen nicht. Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) glaubt, der Amtsinhaberbonus habe »mit weitem Abstand« den Ausschlag gegeben. »Für die CDU ist es kein schöner Abend«, räumte Schäuble ein. »Aber das war vorhersehbar.« Weder Bundeskanzlerin Angela Merkel, noch CDU-Chef Armin Laschet oder CSU-Chef Markus Söder äußerten sich am Abend.

Ein bisschen Maskenaffäre

Allerdings gesteht Ziemiak der Maskenaffäre eine Teilschuld zu. In der Affäre stehen mehrere bisherige Bundestagsabgeordnete unter Korruptionsverdacht, weil sie bei Geschäften mit Masken Hunderttausende Euro als Provision verdient haben oder…