Corona-Strategie
Start der kostenlosen Tests nicht überall – Wer ist schuld?

Erst war es die Opposition, dann auch die SPD, nun die CSU: Für Fehler in der Corona-Krise werden vor allem der Gesundheitsminister und sein Ressort verantwortlich gemacht. Foto: Michael Kappeler/dpa

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Am Montag sollen die angekündigten Gratis-Schnelltests für alle verfügbar sein – das klappt wohl nicht durchgängig. SPD und CSU machen den Bund und vor allem Minister Spahn verantwortlich. Andere widersprechen.

Ab Montag soll jeder Bürger nach der jüngsten Vereinbarung von Bund und Ländern wöchentlich einen kostenlosen Corona-Schnelltest erhalten können – doch zum Start wird das wohl nicht gleich überall der Fall sein.

Die Koalitionspartner SPD und auch CSU machen dafür Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verantwortlich und attackieren ihn hart. In der CDU wird dies aber zurückgewiesen.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: «Mitte Februar hat Gesundheitsminister Jens Spahn kostenlose Schnelltests für alle versprochen. Und er hat behauptet, er habe für Deutschland 500 Millionen Tests vertraglich gesichert. Das war ein großes Versprechen und hat sehr hohe Erwartungen geweckt, die er nicht einhalten konnte.» Ihr Land habe nun selbst Tests beschafft, sagte Dreyer, die am Sonntag in einer Woche die Landtagswahl gewinnen will.

«Vertraglich gesichert» meinte allerdings auch lediglich die Zusagen von Herstellern, Bestellungen bedienen zu können. Spahn hatte immer wieder betont, dass ausreichend Tests verfügbar seien. Kanzleramtsminister Helge Braun erklärte in den Funke-Zeitungen (Samstag), dass der Bund die Tests zwar bezahle. Aber: «Es war nie verabredet, dass der Bund für die Länder Schnelltests bestellt. Das ist die Aufgabe der Länder selbst.»