Brexit-Streit
Großbritannien fordert EU zu Gleichbehandlung auf

Eine Flagge der Europäischen Union und eine Flagge von Großbritannien wehen vor dem Parlament in Westminster. Foto: Kirsty O’connor/PA Wire/dpa

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«Brexit-Britannien» müsse auf Augenhöhe behandelt werden», fordert der britische Brexit-Beauftragte David Frost. In einem Gastbeitrag für den «Sunday Telegraph» spricht er von Böswilligkeit der EU.

Im Brexit-Streit um Nordirland verschärft Großbritannien den Ton gegen die EU. «Ich hoffe, dass sie ihre verbleibende Böswilligkeit gegen uns abschüttelt und stattdessen eine freundliche Beziehung zwischen souveränen Gleichen aufbaut», forderte der britische Brexit-Beauftragte David Frost in einem Gastbeitrag für den «Sunday Telegraph».

«Brexit-Britannien» müsse auf Augenhöhe behandelt werden. Mit ihrem Vorgehen im Streit um Impfstoff-Ausfuhren habe die EU das Vertrauen in das Nordirland-Protokoll «nachhaltig untergraben», schrieb das Kabinettsmitglied.

Das mühsam ausgehandelte Protokoll soll eine «harte» Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Staat Irland verhindern. Im Gegenzug müssen Waren, die aus Großbritannien nach Nordirland eingeführt werden, dort kontrolliert werden. Dadurch entsteht eine Handelsgrenze innerhalb des Vereinigten Königreichs – es kam zu Lieferproblemen. Großbritannien stellte das Protokoll infrage, nachdem die EU Exportauflagen für Corona-Impfstoffe einführte und dabei auf die Notfallklausel für die irische Grenze verwies, den sogenannten Artikel 16. Damit schien es zeitweise, als würde sie Kontrollen an der irischen Landgrenze in Kauf nehmen.

Die Situation in der britischen Provinz bleibe fragil, schrieb Frost. «Deshalb mussten wir einige vorübergehende, operative Schritte unternehmen, um die Störungen in Nordirland zu minimieren.» London hatte zuletzt einseitig eine…